Aktuelles

Donnerstag, 03. Oktober 2019

 

JO beim 03. Offenbacher Kranlauf

 

Heute bildeten unsere Vorstandsmitglieder Alexander und Dominik das JO-Team beim 03. Offenbacher Kranlauf, dessen Erlös der Offenbacher Aidshilfe zu Gute kommt.

 

 

 

Freitag, 20. September 2019

 

Lange Nacht der VHS Offenbach

 

Heute besuchten Vanessa und Dominik die lange Nacht der Offenbacher VHS.

Eine super besuchte Veranstaltung zum 100-jährigen VHS-Jubiläum, die viel zu bieten hatte: Vom Spielen am Flipperautomaten, über Poetry Slam, eine Vielfalt an VHS-Kurzkursen zum Reinschnuppern, Tischkicker, Pianobar, politischem Kabarett, Playstation spielen mit VR-Brille, Liveband u.v.m.

 

 

 

Samstag, 14. September 2019

 

Benefizessen der freireligiösen Jugend

 

Heute nahm unser Stadtverordneter Dominik am Benefizessen der freireligiösen Jugend teil. Der Abend fand unter dem Motto "kulinarische Zeitreise" statt. Unter diesem Motto haben die jungen ehrenamtlich Tätigen den Saal toll geschmückt und super gekocht.

Mit dem Erlös des Abends wird der "Frauen helfen Frauen e.V." eine Ferienfreizeit für die Frauen und Kinder, des Offenbacher Frauen- und Kinderschutzhauses organisieren.

 

 

 

Montag, 09. September 2019

 

Jugendjumelage in Mödling

 

Am vergangenen Wochenende nahm unser Stadtverordneter Dominik an der Jugendjumelage unseres Partnerstädterings im österreichischen Mödling teil. Neben Offenbach und Mödling waren auch die Partnerstädte Esch-sur-Alzette (Luxemburg), Velettri (Italien) und Puteaux (Frankreich) teil. Unter anderem wollen die jungen Menschen die Kooperation von Schulen in den Partnerstädten fördern.

 

 

 

Samstag, 10. August 2019

 

Empfang der Partnerstadt Kawagoe

 

Heute nahm unser Stadtverordneter Dominik am Empfang unserer japanischen Partnerstadt Kawagoe teil und begleitete unsere japanischen FreundInnen im Anschluss auf das Lichterfest.

 

 

 

Donnerstag, 30. Mai 2019

 

Parteiübergreifendes Daumendrücken für die Rockets

 

Gemeinsam mit den Stadtverordneten Zacharoula Bellou, Andreas Bruszynski (beide CDU) und Dennis Lehmann (FW) drückten unsere Vorstandsmitglieder Vanessa und Dominik heute unserem Offenbacher Football Club, den Rhein-Main-Rockets die Daumen.

 

 

 

 

Dienstag, 28.Mai 2019

 

VHS Offenbach feiert 100. Geburtstag

 

Heute nahm unser Stadtverordneter Dominik an der Jubiläumsfeier der Offenbacher Volkshochschule teil. Auch an dieser Stelle wünsche wir der Offenbacher VHS nochmal alles Gute zu ihrem 100-jährigen Jubiläum.

 

 

 

 

Dienstag, 21 Mai 2019

 

Europawahl am 26.05.2019

#sagJOzumwählen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Freitag, 22. März 2019

 

JO besucht Offenbacher Sportgala

 

Heute besuchten unser Vorstandsmitglied Vanessa und unser JO-Stadtverordneter Dominik die Offenbacher Sportgala.

An dieser Stelle möchten wir allen Preisträgerinnen und Preisträgern herzlich zu ihren Auszeichnungen gratulieren.

 

 

 

 

 

 

Donnerstag, 28. Februar 2019

 

JO lehnt Grundsteuererhöhung ab- Haushaltsrede unseres JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj

 

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung wurde die Grundsteuer B von 600 auf 995 Prozent von der Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern angehoben. Unser Stadtverordneter Dominik Imeraj lehnte die Grundsteuererhöhung stellvertretend für JO ab. Die Abstimmung endete letztlich mit 36 Koalitionsstimmen für die Erhöhung im Gegensatz zu 32 Oppositionsstimmen gegen die Erhöhung.

 

Im Nachfolgenden die Rede unseres Stadtverordneten Dominik Imeraj:

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

ich wende meinen Blick zunächst auf die Haushaltsbegleitanträge:

Nachdem ich meinen Antrag „Jugendkultur fördern“ allein der städtischen Finanzen wegen zurückgezogen habe, werde ich mich heute zum Koalitionsantrag „Prävention stärken-

Glücksspiel und Spielsucht reduzieren“ mit der Drucksache 507 enthalten. Grundlegend habe ich keine Einwände gegen dieses Vorhaben, allerdings hadere ich mit der Logik dahinter. Praktisch erst dann einzuschreiten, wenn die Gefahr besteht, dass ein Jugendlicher der Spielsucht verfällt.

Für mich fängt Prävention vor Spielsucht oder nehmen wir auch das Haus des Jugendrechts mit rein, Prävention vor dem Abrutschen in Kriminalität bereits mit einem vielfältig gebotenen Jugendkulturangebot an. Ein breites Angebot an kulturellen und sportlichen Veranstaltungen würde die Vernetzung von Jugendlichen fördern, zur Stärkung eines Offenbacher Identitätsgefühls und einem Gemeinschaftsgefühl der Jugend beitragen. Das Zitat „Sport verbindet über alle Grenzen hinweg“ praktisch übertragen in „ein vielfältiges Jugendkulturangebot verbindet über alle Grenzen hinweg, schafft eine gemeinsame Basis, welche vor dem Abdriften in Kriminalität oder sonstiges vorbeugt.“

Meinem Standpunkt nach gibt es in Offenbach zu wenig Veranstaltungen kultureller und sportlicher Art für Jugendliche und junge Erwachsene, die eben genau diesen verbindenden Charakter fördern könnten. Zu meinem Antrag habe ich vor der ersten geplanten Haushaltssitzung im November im Ausschuss für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften von Seiten der Grünen zu hören bekommen, dass mit den Jugendzentren doch ein Freizeitangebot gegeben ist. Natürlich leisten die

Jugendzentren eine wertvolle Arbeit, doch mein Antrag zielte nicht auf Veranstaltungen mit sozialpädagogischer Betreuung ab. Das Anliegen ein breiteres kulturelles und sportliches Veranstaltungsangebot für Jugendliche und junge Erwachsene zu fördern, werde ich auf jeden Fall weiterverfolgen.

 

Eben sprach ich schon von wertvoller Arbeit, die die Offenbacher Jugendzentren leisten, nun folgt diesbezüglich der Blick auf den Haushalt und den Neubau des Jugendzentrums Lauterborn und der diesbezüglich bis 2022 eingeplanten 5 Millionen Euro im städtischen Haushalt.

Einige mögen diesbezüglich auch Anfang der Woche meine Pressemitteilung „Offenbacher Koalition ließ Chance auf Bundesfördermittel für den Neubau des JUZ Lauterborn ungenutzt“, gelesen haben.

 

Kurz rekapituliert, am 27.11. kam per Mailverteiler über das Stadtverordnetenbüro die Information des Deutschen Städtetages, dass das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sein Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für eine zweite Bewerbungsphase geöffnet hatte. Ein Förderprogramm, dass sowohl Sanierung, als auch Neubauten bei erfolgreicher Bewerbung mit 45% fördert und bei von der

Kommunalaufsicht bescheinigter Haushaltsnotlage gar 90% der Projektkosten bis zu einem Maximalbetrag von 4 Millionen Euro übernimmt.

 

Am 28.11. fand die Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen statt, in der bekannt wurde, dass das RP den Offenbacher Haushalt nicht genehmigen würde. Tags darauf am 29.11. reichte ich einige Stunden vor der eigentlichen Haushaltssitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Dringlichkeitsantrag ein, der darauf abzielte, dass der Magistrat für die Stadt Offenbach noch eine Projektskizze für den Neubau des JUZ Lauterborn bis zur Deadline am 19.12. einreicht.

Die Koalitionsmehrheit verweigerte meinem Antrag am 29.11. die Dringlichkeit, sodass er nicht auf die Tagesordnung gelang. Aus der Gegenrede von Herrn Walter blieb mir vor allem in Erinnerung, dass die Koalition andere Förderprogramme im Blick hatte und zumindest die CDU weitaus vor mir Kenntnis von dem mir angestrebten Förderprogramm hatte. Diese Kenntnis macht es für mich gerade bemerkenswert, dass ich auf die in meiner Pressemitteilung geäußerte Kritik der verpassten Chance auf Bundesfördermitteln von Seiten des Sozialdezernats in der Frankfurter Rundschau lesen musste, dass die Stadt auf Grundlage meines Dringlichkeitsantrages lediglich 3 Wochen Zeit zur Bewerbung gehabt hätte. Durch die

Kenntnis über die Existenz des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ von Teilen der Koalition hätte die Zeit zur Bewerbung bei ergriffener Chance ja somit auch länger als 3 Wochen sein können.

Dementsprechend bleibt es für mich eine ungenutzte Chance von Seiten der Koalition durch mögliche Fördermittel zu einer Reduzierung der Investitionskosten von bestenfalls 4 Millionen Euro beizutragen.

Die ehemalige Schutzschirmkommune Kassel ist diesen Weg beispielsweise in der Vergangenheit gegangen und erhielt für die Sanierung und den Anbau eines Kulturzentrums mit integriertem Jugendzentrum 90% Förderung aus diesem Fördertopf, in absoluten Zahlen waren es bei einem Gesamtvolumen von 3,8 Millionen Euro, 3,42 Millionen Bundesförderung und 380.000 Euro Eigenanteil für die Stadt Kassel.

 

Dieses Szenario hätte ich mir auch für Offenbach gewünscht und werde nun gespannt verfolgen, wie lange es nun dauern wird, bis die Koalition ein geeignetes Förderprogramm findet und vor allem welche Höhe die Förderung beträgt oder ob die Stadt letzten Endes doch 100% der Kosten tragen muss.

Für mich ist an dieser Stelle bereits klar, dass ich einem Haushalt einer Koalition, die nicht alle gegebenen Möglichkeiten ausschöpft, stellvertretend für meine Wählervereinigung Junges Offenbach ablehnen werde.

Von einer möglichen Investitionskostenersparnis weiter zum Thema Mehreinnahmen der Stadt oder anders ausgedrückt der Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B: Grundlegend erlaube ich mir erstmal die Feststellung, dass viele Offenbacherinnen und Offenbacher sich online sehr oft dahingehend geäußert haben, dass es wünschenswert wäre, wenn sich Vertreter aller Parteien an einen Tisch setzen würden und gemeinsam über Einsparmöglichkeiten beraten. Das dies ein Wunschtraum bleibt, habe ich spätestens in einer der letzten Sozialausschusssitzungen gemerkt, in der die Frage aufkam, warum Magistratsberichte auf der Tagesordnung stehen, diese würde man schließlich nicht diskutieren, man sei ja keine Allparteien-Koalition.   Unabhängig davon, kann ich sagen, dass ich die Erhöhung der Grundsteuer stellvertretend für meiner Wählvereinigung Junges Offenbach nicht mittragen werde. Eine Zufallsbegegnung mit einem Schulfreund in meinem Alter von 25 Jahren, der zur Zeit bereits Probleme hat mit seiner Freundin eine bezahlbare Wohnung in Offenbach zu finden und ein Gespräch mit einer 89-jährigen Frau beim Besuch der Lauterborner Küche, die mir

erzählte, dass sie seit 1964 gut und gerne in Lauterborn lebt, sich eine Erhöhung der Miete nicht wirklich leisten könnte, stehen für mich sinnbildlich für meine Ablehnung zur Grundsteuer.

Jugendliche und junge Erwachsene, die auf dem Weg zur ausgebildeten Fachkraft Offenbach ihr Zuhause nennen möchten, muss in meinen Augen die Chance dazu erhalten bleiben und darf ihnen nicht durch einen Anstieg der Mietkosten verwehrt werden, genauso sehe ich es im Fall von Senioren, die womöglich ihr ganzes Leben hier gelebt haben und sich durch den Anstieg der Grundsteuer ggf. ihr vertrautes Zuhause nicht mehr leisten können.

Um wieder auf den Aspekt der vereinten Kräfte für das Wohl Offenbachs und seiner Bürger zu kommen: Im Koalitionsantrag „Stadtfinanzen nachhaltig sichern“ mit der Drucksache 571 sehe ich eine gemeinsame Basis, die wenn alle in dieser causa interfraktionell zusammenarbeiten würden auch keiner Änderungsanträge bedurft hätte, sondern in Kombination des Ursprungs- und der beiden Änderungsanträge von SPD und DIE Linke ein adäquates Statement gesetzt hätte.

Ein Punkt den ich besonders hervorheben möchte, befindet sich in Punkt 5 des Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE. Der Aspekt, dass bei höher ausfallender Gewerbesteuer eine zeitnahe Senkung der Grundsteuer erfolgen soll.

Bei der Auftaktveranstaltung zum Masterplan in der Alten Schlosserei im Jahr 2015 stand von den Organisatoren aus auf einer Flipchart „Wirtschaft und Wohnen gehen Hand in Hand“, im Bezug auf den Ertrag der Grundsteuer B lässt sich das annähernd unterschreiben. Dieser Satz steht für mich aber auch stellvertretend für den Ansatz der Linken. Wenn höhere Erträge aus der Gewerbesteuer generiert werden, muss es über die Senkung der Grundsteuer B zu einer Entlastung der Offenbacher Bürger kommen, durch deren steigende Kaufkraft letztlich die Offenbacher Wirtschaft wieder profitiert.

Mit dem Appell an alle Parteien sich in den verschiedensten Gremien auf Landes- und Bundesebene weiterhin und verstärkt für Offenbach stark zu machen, wie es die Drucksache 571 im Ansatz fordert, schließe ich meine Rede in der Hoffnung eines Tages in den Onlineforen erfreuliche Sätze zu lesen wie: Die im Rathaus setzen sich alle richtig ein, für UNSER ALLER Offenbach am Main.

 

 

 

 

 

 

Montag, 25. Februar 2019

 

„Offenbacher Koalition ließ Chance auf Bundesfördermittel für den Neubau des JUZ Lauterborn ungenutzt“

 

„Anstatt dem Antrag unserer Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. auf Bewerbung um Bun-desfördermittel für den Neubau des Jugendzentrums Lauterborn zu unterstützen, verweigerte die Offenbacher Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern in der Stadtverordnetenversammlung am 29.11.2018 die Unterstützung und belastet nun lieber zukünftige Haushalte bis 2022 mit 4,2 Millionen Euro“, erklärt der JO-Stadtverordnete Dominik Imeraj.

 

„In den letzten Wochen wurde öffentlich viel über mögliche Einsparmaßnahmen und Mehrein-nahmen diskutiert. Der JO-Antrag hätte Offenbach im Fall einer erfolgreichen Bewerbung 45% Projektförderung von Seiten des Bundes eingebracht und zumindest die Investitionskosten Offenbachs reduziert.

Mit bestätigter Haushaltsnotlage hätte das Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtun-gen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat sogar 90% des Projektes gefördert. 3,78 Millionen Euro Bundesförderung bei 420.000 Euro Eigenanteil Offenbachs wären in Relation zu 4,2 Millionen Eigenanteil eine ordentliche Investitionskostenersparnis gewesen.

 

Die ehemalige Schutzschirmkommune Kassel erfuhr durch das Förderprogramm eine Förderung von 90% für die Sanierung und den Anbau eines Kulturzentrums (mit integriertem Jugendzentrum), dies hätten wir uns auch für Offenbach gewünscht und sind nun enttäuscht, dass die Stadt letzten Endes 100% der Kosten tragen soll und vor allem zukünftige Haushalte dafür herhalten müssen“, führt Imeraj weiter aus.

 

„Da die Bewerbungsfrist für das Förderprogramm am 19.12.2018 ablief, zogen wir unseren Antrag in der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2019, als liegengelassene Chance zurück“, so der stellvertretende JO-Vorsitzende Christopher Paul.

 

„Dem Haushalt einer Koalition, die nicht alle gegebenen Möglichkeiten ausschöpft, werde ich stellvertretend für meine Wählervereinigung ablehnen und die Grundsteuererhöhung erst recht“, kündigt Dominik Imeraj an.

 

JO-Antrag:

http://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&doctype=1&dsnummer=2016-21/DS-I(A)0534&year=2019

 

Gefördertes Kasseler Projekt:

https://www.sport-jugend-kultur.de/projekte/kultur/kassel/

 

 

 

 

16. Januar 2019

 

JO-Vorstand besucht Trainingsauftakt der Rhein-Main Rockets

 

Zum Trainingsauftakt erhielten die Rockets Besuch vom Vorstand der Wählervereinigung „Junges Offenbach e.V.“

Um sich ein Bild vom Trainingsstart der Rockets in die neue Saison 2019 und den Rahmenbedingungen zu machen, fanden sich die JO-Vorstandsmitglieder Christopher Paul und Dominik Imeraj, noch zum Zuschauen, auf dem Sana Sportpark mit ein.

Beide waren begeistert von dem Spielerkader der Rockets.

„Über 55 Spieler beim Start in die neue Saison lassen uns optimistisch in die neue Saison gehen. Weitere Zugänge werden noch erwartet“, so Thorsten Kruppka im Gespräch von Vorstand zu Vorstand.

„Wir wünschen den Rockets eine gute Saison und freuen uns als Footballfans schon darauf unser Offenbacher Footballteam zum Saisonstart live in Aktion zu sehen“, so Dominik Imeraj.

 

Beide Seiten werden sich wieder treffen und schauen, wie wir noch mehr Angebote für junge Offenbacher anbieten können.

 

v.l.n.r.: Christopher Paul, Thorsten Kruppka und Dominik Imeraj

(Foto: padmanpl.blog)

 

Mehr Infos zum Trainingsauftakt unter:

https://tinyurl.com/ycrwaedl

 

 

 

 

 

23. Dezember 2018

 

JO wählt neuen Vorstand

 

Zu ihrem 4-jährigen Bestehen hat die Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. (JO) am 20.12.2018 einen neuen Vorstand gewählt.

Abgebildet sind in der hinteren Reihe von links nach rechts: Alexander Männche, Maximilian Win-ter, Tobias Godec (alle Beisitzer) und Kassenwart Alexander Lang. In der vorderen Reihe von links nach rechts: stellvertretender Vorsitzender Christopher Paul, 1. Vorsitzender Dominik I-meraj und Beisitzerin Vanessa Imeraj.

Seit der Kommunalwahl 2016 ist die Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. mit Dominik

Imeraj in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung vertreten.

 

„Mit der Wahl unseres neuen Vorstandes haben wir den Grundstein zur Kommunalwahl 2021 gelegt. Der nächste Schritt wird es sein, ab 2019 mit der Themensammlung unseres

Wahlprogramms zu starten. Hierzu laden wir alle Interessierten zu unseren Sitzungen ein und freuen uns über Alle, die Interesse haben unsere Wählervereinigung zu verstärken. Unser Ziel für 2021 ist das Erreichen des Fraktionsstatus, um uns noch effektiver in die Kommunalpolitik einzubringen“, erklärt der 1. Vorsitzende Dominik Imeraj.

 

 

 

29. November 2018

 

JO-Dringlichkeitsantrag wird von Koalition abgelehnt

 

Nach der prekären Situation um die Verabschiedung des Offenbacher Haushaltes 2019 warten wir in der heutigen Stadtverordnetenversammlung kurzfristig mit einem Dringlichkeitsantrag auf.

Ziel des Dringlichkeitsantrages ist es, dass der Magistrat beauftragt wird bis zum 19.12.2018 eine Projektskizze für den Neubau des Charly-Stürz-Heims (JUZ Lauterborn) im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, einzureichen.

Unsere Antragsbegründung:

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit einem Fördervolumen von 200 Millionen Euro ist vom 23.11. bis 19.12.2018 für eine zweite Bewerbungsphase geöffnet worden.

Förderfähige Maßnahmen sind nach den Richtlinien schwerpunktmäßig Sportstätten, jedoch zählen auch „Einrichtungen der sozialen Infrastruktur“ zu den förderfähigen Maßnahmen.

Konzeptionelle, investitionsvorbereitende und investive Kosten werden gefördert.

 

Das Bundesprogramm geht über die Sanierung bestehender Gebäude hinaus, so heißt es im Projektaufruf: “Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig. Dies kann u.a. dann gelten, wenn dies im Vergleich zur Sanierung die wirtschaftlichere Variante ist. Dies ist zu belegen“.

 

Gerade aus finanzpolitischer Sicht gilt es sich für die Stadt Offenbach um die Förderung zu bewerben: Im Falle einer von der Kommunalaufsichtsbehörde bestätigten Haushaltsnotlage, übernimmt das Bundesprogramm 90% der aufkommenden Kosten, während die Kommune lediglich 10% der Kosten trägt (Verhältnis ohne Haushaltsnotlage: Bund 45 v.H., Kommune 55 v.H.).

Laut Richtlinien soll der Bundesanteil maximal 4 Millionen Euro betragen.

 

Aus Offenbacher Sicht sollte im Hinblick auf die Auswahlkriterien gerade eine Argumentationsbasis in der hohen Relevanz des Jugendzentrums als Bestandteil der sozialen Infrastruktur des Stadtteils Lauterborn bestehen. Ein Ersatzneubau auf Basis der im integrierten Klimaschutzkonzept Offenbachs beschriebenen Standards im Bereich öffentlicher Gebäude (ÖGeb), sollte dem im Projektaufruf verlangten Beitrag zum Klimaschutz gleichkommen.

Das Auswahlkriterium eines erheblichen Investitionsvolumens sollte mit den geplanten 4,2 Millionen Euro auch gegeben sein.

 

Mit den Stimmen von SPD, Linke und JO bei Gegenstimme der Koalitionsmehrheit schafft es unser Antrag nicht auf die Tagesordnung, da die Koalition ihm die Dringlichkeit verweigert.

In der Gegenrede der Koalition müssen wir uns anhören, dass es nicht gesagt sei das Offenbach eine Haushaltsnotlage bestätigt bekomme, der 19.12. ein sehr sportliches Datum sei, um noch eine Projektskizze zu erstellen und das die Koalition schon über andere Förderwege verfüge. Auf die Höhe dieser Förderung sind wir gespannt, schließlich hätten 90% Förderung unserer Ansicht nach eine immense Investitionserleichterung dieses 4,2 Millionen Neubaus dargestellt.

 

 

 

 

 

Montag, 26. November 2018

 

Offenbacher Jugendkultur fördern: Mehr kulturelle und sportliche Veranstaltungen für die Offenbacher Jugend

 

„Offenbach mangelt es an Freizeitangeboten und Veranstaltungen kultureller und sportlicher Art für Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 27 Jahren“ erklärt Stadtverordneter Dominik Imeraj (JO).

Mit seiner Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. stellt er diesbezüglich einen Haushaltsantrag, der, vorsieht dem Amt für Kultur- und Sportmanagement 60.000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit dieses gemeinsam mit Kooperationspartnern mindestens eine Veranstaltung pro Monat für die junge Zielgruppe realisiert.

 

Imeraj erklärt weiter: „Im Bereich der Veranstaltungen denken wir an 3 Bereiche: In Sachen Unterhaltung möchten wir jungen Musikern, Comedians, Poetry Slammern aus Offenbach zu ersten Bühnenerfahrungen vor einem jungen Publikum verhelfen. Im Rahmen von Workshops möchten wir, dass der Offenbacher Jugend ein interessantes Angebot offeriert wird, z.B. durch das Engagieren von KursleiterInnen für das Zeichnen von Mangas oder Mixen alkoholfreier Cocktails. Den dritten Bereich bilden Sportturniere für HobbyspielerInnen ab, diese bieten den austragenden Vereinen die Chance für eine Mitgliedschaft in ihren Reihen zu werben und fördern den Offenbacher Breitensport.“

 

Ziel des Antrages ist es vor allem, allen Interessierten den Zugang zu den kulturellen und sportlichen Veranstaltungen zu ermöglichen, sodass JO für Veranstaltungen ohne Teilnahmegebühr plädiert.

Der JO-Vorstand vertritt die Position, dass ein vielfältiges Angebot für Jugendliche und junge Erwachsene eine gemeinschaftliche Offenbacher Jugendkultur fördert und zugleich das Offenbacher Identitätsgefühl der jungen Menschen stärkt.

 

 

 

 

 

 

Freitag, 02. November 2018

 

JO lädt zum Stammtisch #2

 

Am Freitag, 16.11.2018 findet unser 2. Stammtisch statt.

In lockerer Runde wollen wir uns ab 19 Uhr im Speyereck (Speyerstraße 21) treffen und laden Dich herzlich dazu ein unsere Wählervereinigung näher kennenzulernen.

 

Wenn wir mit Dir rechnen können, dann schreib uns bis zum 14.11.18 eine kurze PN über Facebook oder Mail an info@junges-offenbach.de

 

Wir freuen uns!

 

 

 

 

 

 

Donnerstag, 25. Oktober 2018

 

Wahlen zum 11. Offenbacher Kinder- und Jugendparlament (KJP)

 

Zwischen dem 29.10. und 02.11. wählen alle Offenbacher Schulen ihre Delegierten für das 11. KJP.

 

Diese Woche wurde das KJP-Team unterstützend von einigen Stadtverordneten in den Schulen begleitet. So war unser Stadtverordneter Dominik heute z.B. in der ASS am Start.

 

Alle SchülerInnen, die noch eine Kandidaturvorlage benötigen, können diese unter folgendem Link ausdrucken und an ihre zuständigen SV-Mitglieder/LehrerInnen ausgefüllt abgeben:

 

http://kjp-of.junetz.de/?page_id=104

 

 

 

 

 

Mittwoch, 03. Oktober 2018

 

JO beim 2. Offenbacher Kranlauf

 

Unser Vorstandsmitglied Alex und unser Stadtverordneter Dominik vertraten JO heute beim 2. Offenbacher Kranlauf. Die Erlöse des Charity-Laufs kommen dem Aids-Hilfe Offenbach e.V. zu Gute.

 

 

 

 

Donnerstag, 27. September 2018

 

Stadtverordnetenversammlung #24

 

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung sind wir mit einem Antrag vertreten, der darauf abzielt, dass der Stadtverordnetenvorsteher gemeinsam mit seinen Präsidiumsmitgliedern und jungen Stadtverordneten die Wahlwerbung zum 11. Offenbacher Kinder- und Jugendparlament an weiterführenden Schulen unterstützt.

 

Ziel soll sein, vor allem Jugendliche zu einem Engagement im KJP zu motivieren, da gerade eine gut aufgestellte Jugendfraktion notwendig ist, damit das KJP allen Offenbacher Kindern und Jugendlichen eine effektive Interessenvertretung in der Kommunalpolitik sein kann.

 

Nach Rücksprache mit der Koalition ändern wir unseren Ursprungsantrag in Kooperation gemeinsam ab und verabschieden letztendlich mit breiter Parlamentsmehrheit unseren Änderungsantrag.

Dieser sieht vor, dass der Stadtverordnetenvorsteher und alle interessierten Stadtverordneten das KJP bei seiner Wahlwerbung unterstützen.

 

 

 

 

Freitag, 07. September 2018

 

JO lädt zum Stammtisch

 

Am Freitag, 21.09.2018 findet unser 1. Stammtisch statt.

In lockerer Runde wollen wir uns im Le Belge (Bleichstraße 49) treffen und laden Dich herzlich dazu ein unsere Wählervereinigung näher kennenzulernen.

 

Wenn wir mit Dir rechnen können, dann schreib uns bis zum 20.09.18 eine kurze PN über Facebook oder Mail an info@junges-offenbach.de

 

Wir freuen uns!

 

 

 

 

Mittwoch, 20. Juni 2018

 

Offenbacher Koalition kontra Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche

 

Letzten Donnerstag wurde unser Antrag auf ein politisch neutrales Mentoringprogramm von der Koalitionsmehrheit (CDU, Grüne, FDP & FW) abgelehnt.

Bedauerlich wie ein Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche von dieser Koalition abgeschmettert wurde, dass nach unserer Vorstellung, Jugendlichen eine Dialogplattform in die Kommunalpolitik sein sollte, die ihnen verdeutlicht, dass durch kommunalpolitisches Engagement wirklich etwas in der Heimatstadt bewegt werden kann.

 

Ausgangsposition:

Über seine Partnerschaft mit der SPD im städtischen Sozialausschuss brachte unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj einen gemeinschaftlichen Antrag auf ein Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche auf den Weg.

Nach unserer Vorstellung sollte das Stadtverordnetenbüro ein Konzept erstellen, dass sich an einem früheren Mentoringprogramm orientieren sollte (damals angeboten von Frauenbüro/Jugendbildungswerk für weibliche Delegierte des Offenbacher Kinder- und Jugendparlaments).

Zum Antrag: https://tinyurl.com/yakke4mp

 

Diskussion und JO-Position:

In der Parlamentsdiskussion kamen viele fadenscheinigen Argumenten von Seiten der Koalition, wie z.B.: 3 Monate Mentoringprogramm seien zu üppig (CDU & FDP), man wolle selbst auswählen wer eine Art Praktikum machen dürfe (CDU) oder solch ein Programm sei eine Sache der Parteien, die über den Ältestenrat hätte geklärt werden sollen (Grüne). Die Argumentationsreihe der Gegenseite fand im letzten CDU-Statement ihren Höhepunkt. Sinngemäß drückte der CDU-Fraktionsvorsitzende aus, dass nicht Jede/r Stadtverordnete/r werden könne und man Talente aufgrund von Qualitäten fördern müsse.

Bereits die ersten Gegenargumente ließen darauf schließen, dass der Antrag allein darum abgelehnt wird, da mit JO & SPD die „falschen“ Antragsteller verantwortlich für den Antrag waren. Das 3 Monate zu üppig seien, konterte unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj in seinem 2. Statement am Abend mit dem Aspekt, dass eine Vorgängerversion des geforderten Mentoringprogramms 6 bzw. 9 Monate lief (damals wurde konkret bemängelt, dass mit den Sommerferien eine zu große Pause im Programmablauf lag) und man mit 3 Monaten eine weitaus schmalere Linie fahren würde.

 

Die CDU-Position, dass man selbst entscheiden wolle, wer einen Einblick in die Stadtverordnetenarbeit erhält, leitete Dominik zu der Frage, warum die CDU bei der Vorgängerversion des Mentoringprogramms dann überhaupt teilgenommen hat (eine Antwort der CDU-Fraktion gab es darauf nicht).

Zum grünen Argument, dass eine Art Mentoringprogramm eine Sache der Parteien sei, die über den Ältestenrat hätte geklärt werden können, lässt sich von unserer Seite aus nur festhalten, dass wir keinen Sitz im Ältestenrat haben und es als essenziell ansehen, dass dieses Programm durch eine neutrale Instanz (nach unserer Ansicht: das Stadtverordnetenbüro) koordiniert und betreut wird.

 

Zur letzten CDU-Position sagen wir ganz deutlich: Kommunalpolitik nur für einen elitären Kreis? Nein danke! Du kannst Kommunalpolitik!

Unser Antrag hatte ganz und gar nicht die Intention eine Kaderschmiede für die Parteipolitik zu etablieren. Er zielte rein darauf ab Jugendlichen konkrete Einblicke in die Kommunalpolitik zu geben und ihnen die Erkenntnis zu vermitteln, dass man durch Engagement auf kommunaler Ebene wirklich etwas bewegen kann. Nach unserer Philosophie sollte allen Interessierten die Türen von politischen Parteien und Organisationen offenstehen. Man wundert sich heutzutage über niedrige Wahlbeteiligungen?! Dann darf man sich vor Beteiligungsprogrammen (wie dem beantragten Mentoringprogramm), die die Kommunalpolitik transparenter machen, auch nicht verschließen.

 

 

 

 

Dienstag, 12. Juni 2018

„Mentoringprogramm für interessierte Jugendliche: Kommunalpolitik kann richtig spannend sein“

 

„Wir brauchen mehr Projekte wie „Jugend im Parlament““ denkt Stadtverordneter Dominik Imeraj (JO). In diesen Planspielen, die bisher von der Schillerschule organisiert worden seien, seien Klassen zu den Fraktionen gekommen und hätten in sechs Tagen eine Parlamentssitzung nachgespielt. „Häufig haben sich danach mehrere Jugendliche bei den politischen Jugendorganisationen gemeldet und wurden selbst politisch aktiv. Sie haben gemerkt: Mensch, Kommunalpolitik kann richtig spannend sein“ berichtet Imeraj.

„Deshalb habe ich der SPD-Fraktion vorgeschlagen, selbst ein Programm auf die Beine zu stellen, das eine Dialogplattform zwischen der Offenbacher Jugend und den Stadtverordneten bildet und den Jugendlichen durch 3 Monate aktives Begleiten der Stadtverordneten konkrete Einblicke in die Kommunalpolitik gibt“ so Imeraj. Seit einigen Monaten besteht zwischen Imeraj und der SPD-Fraktion eine verbindliche Partnerschaft im Sozialausschuss.

 

„Wir fanden die Idee sofort sehr gut, denn auch wir haben positive Erfahrungen mit den Schülerinnen und Schülern gemacht“ bestätigt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gertrud Marx.

Zusammen mit Dominik Imeraj vom Jungen Offenbach habe man deshalb einen Antrag eingereicht. „Wir wollen, dass das Stadtverordnetenbüro ein Konzept für ein solches Mentoringprogramm für interessierte Jugendliche auflegt“. Das Stadtverordnetenbüro ist prädestiniert für diese Aufgabe, denn auch das „Jugend im Parlament“ Programm habe es damals organisiert.

 

Ziel des Programms soll es sein, Jugendlichen nicht nur einen Einblick in die Kommunalpolitik zu geben, sondern ihnen auch zu zeigen, wie viel man mit politischem ehrenamtlichem Engagement tatsächlich bewegen kann. „Die Jugendlichen werden schnell merken, dass der Satz „das bringt doch alles nichts“ absolut falsch ist und wir als Stadtverordnete einiges in Gang setzen können für Offenbach. Und sie vielleicht bald auch“ sind sich Imeraj und Marx sicher.

 

 

 

Sonntag, 20. Mai 2018

 

JO besucht Offenbacher Berufsfeuerwehr

 

Heute Vormittag verbrachten wir 3 Stunden bei der Offenbacher Berufsfeuerwehr. Neben einer Vorstellung des Ausbildungsberufs der Berufsfeuerwehrfrau/-mann im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst, wurden wir über die Arbeit in der Leitfunkstelle und die verschiedenen Fahrzeuge der Wache informiert.

Informationen über die Feuerwehr als Arbeitgeber sind unter folgenden Link verfügbar: https://tinyurl.com/y9rwar7j

 

 

 

 

 

Mittwoch, 09. Mai 2018

 

Stadtverordnetenversammlung #21

JO-Ergänzungsantrag abgelehnt

 

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung sind wir mit einem Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag “Gleichwertigkeit von beruflicher und schulischer Bildung – Eltern informieren” vertreten.

Der SPD-Antrag sieht vor, dass der Magistrat zusammen mit der IHK, der Handwerkskammer und den beruflichen Schulen ein Projekt entwickelt, das Eltern von Grundschulkindern die Bandbreite an verschiedenen Berufen aufzeigt und sie über die Perspektiven der verschiedenen Schulabschlüsse informiert (zum Antrag: https://tinyurl.com/yc364s77).

 

Mit dem Inhalt des SPD-Antrages sympathisieren wir als JO, da wir bereits in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl etwas Ähnliches forderten. Statt der Elterninformation fokussierten wir uns in unserem Wahlprogramm auf ein Berufsinformationsprogramm, dass Schülern die Perspektiven der verschiedenen Schulabschlüsse aufzeigt, ihnen von Klasse 4 an ein breites Spektrum an Berufen vor Augen führt und für ein höheres Maß an verpflichtender Berufsinformation sorgt.

Aus unserer Berufsinformationsprogrammidee nahmen wir also das Element der praktischen Berufsvorstellung heraus und formulierten dazu einen Ergänzungsantrag.

Per Ergänzungsantrag forderten wir, dass die im SPD-Antrag benannten Akteure eruieren sollen, inwieweit Grundschülern bereits vor dem Übergang in die weiterführende Schule auf spielerische/interaktive Weise ein Kennenlernen von z.B. Berufen des Handwerks ermöglicht werden kann.

Unser Ergänzungsantrag beruht dementsprechend auf folgendem Teilsatz unseres Wahlprogramms: “Das Berufsinformationsprogramm sollte mit der 4. Klasse starten. Im Grundschulalter können den Kindern die Berufe des Handwerks spielerisch näher gebracht werden[…].“

 

In seiner Rede erklärt unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj unter anderem, dass wir uns die Umsetzung unseres Antragwillens in der Form einer Berufskennenlernwoche für Viertklässler vorstellen, im Rahmen derer den Schülern auf spielerische/kindgerechte Weise die Chance geboten wird ein erstes Gespür für die verschiedenen Handwerksberufe zu bekommen.

Letztlich werden unser Ergänzungsantrag und der Ursprungsantrag der SPD mehrheitlich abgelehnt. Von Seiten der Koalitionsredner hört man heraus, dass in Sachen Berufsinformation ihrer Ansicht nach kein Handlungsbedarf besteht.

 

 

 

Freitag, 16. März 2018

 

JO besucht städtische Sportgala

 

Heute besuchten unser Stadtverordneter Dominik und unser stellvertretender Vorsitzender Christopher die Offenbacher Sportgala.

An dieser Stelle möchten wir allen Preisträgerinnen und Preisträgern herzlich zu ihren Auszeichnungen gratulieren.

 

 

 

 

Donnerstag, 15. März 2018

 

Stadtverordnetenversammlung #20

 

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung hält unser JO-Stadtverordneter eine Rede zum SPD-Antrag “Urbane Freizeiträume für Jugendliche schaffen”, der darauf abzielt den Magistrat prüfen und berichten zu lassen, wo und wie Dächer im Stadtgebiet genutzt werden können, um Freizeitangebote für Offenbacher Jugendliche zu schaffen.

Antrag: https://tinyurl.com/antrag-freizeitflaechen

 

In seiner Rede unterstützt Dominik den SPD-Antrag ausdrücklich.

Grundaussagen aus Dominiks Rede (die später in der Offenbach Post Erwähnung fanden: https://tinyurl.com/op-bericht):

 

1) "Das Thema hat nicht an Aktualität verloren":

Bereits vor 9 Jahren bemängelte das Offenbacher Kinder- und Jugendparlament das Fehlen von Freizeitflächen für Jugendliche im Innenstadtgebiet. Der SPD-Antrag zeigt auf, dass dieser Umstand bis heute nicht an Aktualität und Relevanz verloren hat und vor allem keine ersichtliche Weiterentwicklung erfahren hat.

 

2) "Es muss etwas getan werden":

Ich unterstütze ausdrücklich jeden Antrag, der darauf abzielt potenzielle Standorte für Freizeitflächen für Jugendliche auszumachen.

Des Weiteren vertrete ich den Standpunkt, dass das Freizeitangebot für Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 27 Jahren generell deutlich ausbaubar ist.

 

Letztlich wird der Antrag durch die Koalitionsmehrheit abgelehnt.

 

 

 

Samstag, 3. Dezember 2017

 

Tag des Ehrenamtes

 

Heute besuchten unser stellvertretender Vorsitzender Christopher Paul und unser Stadtverordneter Dominik Imeraj den städtischen Empfang zum Tag des Ehrenamtes im Offenbacher Büsing Palais.

In diesem Jahr standen die ehrenamtlich Engagierten der Offenbacher Kulturvereine im Vordergrund der Veranstaltung.

Auch von uns ein herzliches Danke an alle ehrenamtlich Aktiven, die unser Offenbach bereichern.

 

 

 

 

Samstag, 4. November 2017

 

JO-Stadtverordneter besucht neue Frankfurter Altstadt

 

 

Auf Einladung der Stadt Frankfurt besuchte ich heute mit einigen Kolleginnen und Kollegen der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung, sowie einigen Magistratsmitgliedern die neue Frankfurter Altstadt.

Zu Beginn unseres Besuchs richtete Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann im Kaisersaal des Römers ein Grußwort an uns. Anschließend präsentierte uns der Frankfurter Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler den Plenarsaal.

Nach dem Besuch des Römers führte uns OB Feldmann abschließend durch die Großbaustelle der neuen Frankfurter Altstadt.

 

gez. Dominik Imeraj

 

 

 

Donnerstag, 2. November 2017

 

Stadtverordnetenversammlung #16 - JO pro Antrag zur Kostenübernahme des landesweiten Schülertickets

 

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung wartet die SPD mit einem Antrag auf, dessen Idee sich in ähnlicher Form auch in unserem Wahlprogramm wiederfindet.

Die SPD fordert in ihrem Antrag die „Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen“ (https://tinyurl.com/yb65ykk8), dass sich der Offenbacher Magistrat gegenüber der hessischen Landesregierung für eine Fahrtkostenrückerstattung für zumindest alle Schüler der Klassen 5-10 einsetzt, unabhängig von der Entfernung zwischen Schule und Wohnort.

 

In seiner Rede zu diesem Antrag sprach unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj aus der Perspektive eines ehemaligen Offenbacher Schülers, dessen Eltern über kein Auto verfügten und dessen Familie zu nah an der weiterführenden Schule wohnte, um die CleverCard zurückerstattet zu bekommen.

 

„[…]Meine Schülerjahreskarte nutzte ich hauptsächlich für den Schulweg, den Weg zum Badmintonverein, zu Sitzungen des Kinder- und Jugendparlamentes und um Freunde im Stadtgebiet zu besuchen.

 

Hätten sich meine Eltern die Schülerjahreskarte nicht leisten können, wäre mein Aktionsradius in der Freizeit nicht so groß gewesen, wie er letztlich durch die CleverCard war.

 

Die Frage: 365 Euro mehr oder weniger in der Haushaltskasse?, ist für viele Familien elementar! 365 Euro entsprechen z.B. je nach Offenbacher Fußballverein dem 3-4 fachen jährlichen Jugendmitgliedsbeitrag. Ergo: Je mehr Geld Familien zur Verfügung steht, umso mehr kann in die Interessen der Kinder investiert werden.

 

Alle meine aufgezählten Freizeitaktivitäten zähle ich zum Thema Bildung und generell dem Erwerb von Sozialkompetenz hinzu.

Egal ob Sportverein, Kinder- und Jugendparlament oder das Treffen mit Freunden, alles hat mich als Mensch geprägt.

 

Übertragen auf die heutigen Schülerinnen und Schüler ist mein Standpunkt klar:

Es sollte allen Schülerinnen und Schüler, durch die Rückerstattung der Fahrtkosten ermöglicht werden, mit Hilfe des ÖPNV zu ihren schulischen- und vor allem außerschulischen Aktivitäten zu gelangen, vollkommen unabhängig davon wie nah sie an ihrer Schule wohnen. […].“

 

Während der Großteil der Opposition für den SPD-Antrag stimmt, wird er letztlich jedoch durch die Koalitionsmehrheit abgeschmettert.

 

 

 

Montag, 16. Oktober 2017

 

Puteaux (Frankreich): Städtepartnerschaftstreffen zwecks Beratungen über einen gemeinsamen Jugendrat

 

Am vergangenen Wochenende empfing Offenbachs Partnerstadt Puteaux Mitglieder des Städtepartnerschaftsrings (aus den Städten Esch-sur-Alzette, Mödling, Velletri und Offenbach) zu Beratungen über einen gemeinsamen Jugendrat der Partnerstädte.

Wie zuvor in Velletri begleitete ich die Offenbacher Offiziellen, um gemeinsam mit den Jugendlichen/jungen Erwachsenen der anderen Partnerstädte über eine grundlegende Charta des Jugendrates zu diskutieren.

Als Resultat dieses Wochenendes geht eine Absichtserklärung der Partnerstädte hervor den Jugendrat ins Leben zu rufen. Die Sitzung der jungen Erwachsenen zeigte allerdings auf, dass mehr Zeit zur gemeinsamen Ausarbeitung der grundlegenden Charta benötigt wird. Eine Konstituierung kann somit frühestens nächstes Jahr erfolgen.

Neben unserer Arbeitssitzung stand an diesem Wochenende ein Besuch des Hauses der französischen Nationalversammlung an. Ein wirklich beeindruckendes Gebäude!

 

gez. Dominik Imeraj

 

 

 

Dienstag, 3. Oktober 2017

 

JO-Stadtverordneter besucht Offenbachs italienische Partnerstadt Velletri

 

Anlässlich des 60-jährigen Zugehörens zum Städtepartnerschaftsring lud das italienische Velletri Offizielle seiner Partnerstädte (Esch-sur-Alzette, Mödling, Puteaux, und Offenbach), sowie 2 junge Erwachsene pro Delegation vom 29.09. bis 01.10.2017 zu einer Jumelage ein.

 

Während die Stadtoffiziellen an diesem Wochenende gemeinsam tagten, war ich Teil der parallel tagenden "jungen" Arbeitsgruppe. Diese beriet im Vorfeld der Gründung eines gemeinsamen Jugendrates (soll beim nächsten Treffen der Partnerstädte in Puteaux ins Leben gerufen werden) über Grundlegendes.

 

Die Atmosphäre in unserer "jungen" Runde war phänomenal, wie man es sich bei langjährigen Freunden vorstellen würde.

 

Neben unserer Arbeitsgruppe war es beeindruckend mehr über die Kultur unserer Partnerstadt Velletri zu erfahren. Das kulturelle Highlight bildete für mich am Ende der Jumelage ein klassisches Konzert des "Orchestra Nova Amadeus".

 

Auf dem Bild halte ich die Erneuerung des Partnerschaftseides der Partnerstädte Esch-sur-Alzette, Mödling, Puteaux, Velletri und Offenbach in den Händen.

 

Das Bild steht für mich stellvertretend für ein fantastisches Wochenende bei und mit Freunden, die den Gedanken eines gemeinschaftlichen Europas teilen.

 

gez. Dominik Imeraj

 

 

 

 

Montag, 18. September 2017

 

Oberbürgermeisterwahl:

JO-Vorstand einstimmig pro Dr. Schwenke (SPD)

 

Am kommenden Sonntag, 24.09.17 entscheidet sich per Stichwahl, welcher Kandidat in den folgenden 6 Jahren das Amt des Offenbacher Oberbürgermeisters bekleidet.

 

Unser 7-köpfiger Vorstand hat einstimmig beschlossen den 38-jährigen SPD-Kandidaten Dr. Felix Schwenke zu unterstützen.

 

Unsere Entscheidung baut auf den bisherigen 14 Stadtverordnetenversammlungen auf, im Rahmen derer das Abstimmverhalten unseres JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj größtenteils mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE übereinstimmte.

 

In der Person von Dr. Felix Schwenke sehen wir den „jungen Geist“ unserer Heimatstadt Offenbach ideal repräsentiert und erwarten uns von ihm, dass er sich voller Tatkraft für Offenbachs Belange auf landes- und bundespolitischer Ebene einsetzt.

 

Politisch gesehen, würde die Wahl Dr. Schwenkes zum Oberbürgermeister bedeuten, dass die Meinungsvielfalt im hauptamtlichen Magistrat aufrechterhalten bleibt, d.h. die Koalition stellt weiterhin drei hauptamtliche Magistratsmitglieder und die stärkste Fraktion (SPD) weiterhin den OB.

Wir laden Dich herzlich ein, Dich auf der Homepage unseres Wunsch-Oberbürgermeisters zu informieren oder Dr. Schwenkes Standpunkte in folgenden Videoaufzeichnungen kennenzulernen:

 

Homepage: http://www.felix-schwenke.de/

Im Interview mit OffenbachTV: https://tinyurl.com/ycoykdzn

Aufzeichnung der Podiumsdiskussion aus der Offenbacher Stadtbücherei: https://tinyurl.com/y8r2yy9v

 

 

 

 

Freitag, 25. August 2017

 

Stadtverordnetenversammlung #14 – JO-Änderungsantrag abgelehnt

 

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung waren wir mit einem Änderungsantrag (https://tinyurl.com/yabag4o4) zum Antrag „Beteiligung des Kinder- und Jugendparlamentes bei der Auswahl der Spielgeräte für Offenbacher Spielplätze“ (https://tinyurl.com/yc9osmks) des Offenbacher Stadtverordnetenvorstehers, vertreten.

Im Folgenden eine Chronik zu dem Ursprungs- und Änderungsantrag:

2009: Das Offenbacher Kinder- und Jugendparlament hält seine 1. Jugendkonferenz „of-mytown“ im Katharina-von-Bora-Haus ab. Das zentrale Thema der Jugendkonferenz ist die politische Partizipation von Kindern- und Jugendlichen.

Dementsprechend sind drei Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche aus den Städten Den Haag, Bern und Kassel zu Gast.

 

2010: Als Resultat der 1. Jugendkonferenz steht am 18.03.2010 der KJP-Antrag „Kinder- und Jugendbeauftragter in jedem Amt“ auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung: https://tinyurl.com/y92hwz2v

Der Magistrat soll dem Antragstext nach beauftragt werden „Kinder- und Jugendbeauftragte in den Ämtern der Stadtverwaltung zur Gewährleistung eines besseren Austauschs und zur Berücksichtigung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an den sie betreffenden  Entscheidungen der Stadtverwaltung zu ernennen“, weil es dem KJP wichtig ist nach Kasseler Modell aktiver Ansprechpartner für die Ämter in kinder- und jugendrelevanten Themen zu sein.

Anstatt in jedem Amt einen Kinder- und Jugendbeauftragten zu benennen, verabschiedet die Stadtverordnetenversammlung einen gemeinschaftlichen Änderungsantrag der SPD und der heutigen Tansania-Koalitionäre CDU/FDP/Grüne, der pro Dezernat einen Kinder- und Jugendbeauftragten vorsieht.

 

2017: Anfang 2017 äußern Vorstandsmitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes in „Standby- Das Yougendmagazin“ (des offenen Kanals) gegenüber dem Stadtverordnetenvorsteher  Stephan Färber den Wunsch an der Auswahl von Spielgeräten für Offenbacher Spielplätze beteiligt zu werden.

 

24.08.2017: Mit unserem Änderungsantrag ist uns daran gelegen, den ursprünglichen Antrag des Stadtverordnetenvorstehers näher zu definieren. Zusätzlich zu dem allgemeinen Antragsanliegen das KJP in die Auswahl von Spielgeräten für Offenbacher Spielplätze miteinzubeziehen, zielt unser Antrag darauf ab, weiter ins Detail zu präzisieren: Wer nimmt wann und wie oft Kontakt mit dem KJP über Spielplatzveränderungen auf?

Als Kontaktperson sehen wir die Zuständigkeit ganz klar bei der Person eines Kinder- und Jugendbeauftragten. Im spezifischen Fall „Spielplätze“ wäre es die Kinder- und Jugendbeauftragte des Dezernates I.

 

Nachdem unser Stadtverordneter Dominik Imeraj den JO-Standpunkt am Rednerpult erläutert hat, tritt die Fraktionsvorsitzende der Grünen an das Rednerpult. Ihrer Meinung nach ist der JO-Antrag nicht so konkret wie Dominiks Rede gewesen und nach dem JO-Änderungsantrag könnte auch die Fraktionsvorsitzende der Linken eine Kinder- und Jugendbeauftragte sein. Aufgrund dieser Sichtweise lehnt die Koalitionsmehrheit den JO-Antrag ab.

 

Unser Standpunkt:

Dominiks Rede basierte auf der Antragsbegründung. Wenn sich die Tansania Koalition ernsthaft mit unserem Änderungsantrag beschäftigt hätte, wäre die Fraktionsvorsitzende der Grünen auch nicht auf die Idee gekommen, dass die Fraktionsvorsitzende der Linken als Kinder- und Jugendbeauftragte fungieren könnte. Schließlich waren ¾ der Tansania-Koalitionäre am 2010er Änderungsantrag beteiligt und definierten mit aus, dass pro Dezernat eine Person der Verwaltung als Kinder- und Jugendbeauftragter benannt wird.

 

Resümee: Von nicht nachvollziehbarer Gegenrede zu einem logischen Änderungsantrag lassen wir uns nicht unterkriegen, der nächste JO-Antrag ist schon in der Mache ;)

 

 

 

Donnerstag, 17. August 2017

 

Deine Stimme zählt, sag JO zum Wählen!

 

Am 10.09.2017 steht in Offenbach die Oberbürgermeister-Wahl an. 14 Tage später ruft die Bundestagswahl an die Wahlurne.

Alexander, Dominik und Christopher haben ihre Stimmen heute abgegeben.

Wenn Du bis zu den Wahlterminen schon Gebrauch von Deinem Wahlrecht machen willst, kannst Du das bereits im Wahlamt (Rathaus, 11. Stock).

Der bequemste Weg:

Mit den Daten der Wahlbenachrichtigung den Onlineantrag auf Briefwahl ausfüllen.

Infos zur Briefwahl, Öffnungszeiten des Wahlbüros im Rathaus und der Link zum Onlineantrag findest Du unter: https://tinyurl.com/y8ke5y2t

Wählen dauert wenige Sekunden. Die gewählten Personen sind auf Jahre gewählt. Entscheide auch Du mit.

 

 

 

 

Donnerstag, 22. Juni 2017

 

Stadtverordnetenversammlung #13 –

JO– Ergänzungsantrag verabschiedet

 

Die heutige Stadtverordnetenversammlung lässt uns einen Meilenstein in der JO-Geschichte verzeichnen. Erstmals wird in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung ein (Ergänzungs-) Antrag unter dem Antragsstellernamen “JO” verabschiedet.

 

Unser Ergänzungsantrag wird von einer breiten Mehrheit der Stadtverordneten verabschiedet, einzig die 5 Stadtverordneten der AfD-Fraktion stimmen dagegen.

 

Zum Inhalt des JO-Ergänzungsantrages:

Der Ursprungsantrag ist eine Magistratsvorlage (https://tinyurl.com/y82gjxa8), die u.a. darauf abzielt, dass relevante Akteure der Offenbacher Seniorenarbeit und die Stadtverordnetenfraktionen auf Basis der Fortschreibung des kommunalen Altenplans, Maßnahmen erarbeiten, die in der Folge von der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden sollen.

 

Nach seiner erfolgreichen Verabschiedung ergänzt unser Ergänzungsantrag (https://tinyurl.com/ybj6925b) den Ursprungsantrag um folgende vier Wörter: „und den fraktionslosen Stadtverordneten.“

 

Für unseren fraktionslosen JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj ist das Hinzufügen dieser vier Wörter von großer Bedeutung. Allein sie ermöglichen ihm die Partizipation am Prozess der Erarbeitung der Maßnahmen, der vorher laut Ursprungsantrag lediglich Vertretern der 8 Fraktionen offen gestanden hätte.

 

In seiner Rede drückt Dominik zudem den Wunsch aus, dass Fraktionslose im Allgemeinen bei ähnlichen Prozessen beteiligt werden sollten:

“[…] Die Kernaussage meines Ergänzungsantrages bildet das Anliegen, bei Anträgen, die die Stadtverordnetenversammlung passieren und auf Beteiligung der Stadtverordneten abzielen, als Fraktionsloser miteingebunden und nicht außen vor gelassen zu werden.

[…] In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung für meinen Ergänzungsantrag, damit alle 71 Stadtverordneten ihrem Mandat effektiv gerecht werden können ohne durch die Teilnahmebeschränkung „Fraktionsstatus“ in ihrem Aktionsradius limitiert zu werden.”

 

Neben dem Antrag zum kommunalen Altenplan stehen heute 29 weitere Punkte auf der Tagesordnung. Zu den zwei der öffentlich breit diskutierten Tagesordnungspunkten gibt es von unserem JO-Stadtverordneten keine Zustimmung. Nachdem wir uns in unserem Wahlprogramm gegen einen kostenspieligen Marktplatzumbau ausgesprochen haben, enthält sich Dominik heute beim Antrag zur Vergabe weiterer Planungsleistungen. Der Projektbeschluss zum Marktplatzumbau steht am 24.08.2017 auf der Tagesordnung der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung.

Aufgrund der sehr kurzfristig eingereichten Antragsvorlagen zur Bebauung der Berliner Straße 43-47 (Areal rund um das ToysRus-Gebäude), war eine intensive Begutachtung aller Komponenten nicht möglich, sodass sich unser Stadtverordneter auch hier der Stimme enthält.

 

 

 

Mittwoch, 17. Mai 2017

 

JO-Stadtverordneter zu Gast bei der Vorstellung des Offenbacher Nahverkehrsplans 2018-2022

 

 

Eine Zusammenfassung zu meinem heutigen Besuch bei der Vorstellung des Nahverkehrsplans im Ostpol:

- Der vorausgehende Bürgerworkshop im Jahr 2016 brachte 53 (Verbesserungs-)Vorschläge für den Nahverkehrsplan 2018-2022 hervor. Nach Prüfung wurden 30 Vorschläge berücksichtigt, währenddessen bei den anderen 23 Vorschlägen laut Fachleuten kein Handlungsbedarf besteht. Der gestern präsentierte Entwurf des Nahverkehrsplans steht erst endgültig fest, wenn die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung ihn im Herbst 2017 verabschiedet.

Der Nahverkehrsplan 2018-2022 umfasst u.a. folgende Veränderungen:

- Ausweitung des Bedienungszeitraumes bis 2 Uhr nachts

- 15 Minutentakt in der Zeit zwischen 20-22 Uhr

- Taktverdichtung 101 in der Hauptnachfragezeit (variiert von Buslinie zu Buslinie) auf 7,5 Min. im Fahrkorridor Bürgel- City

- Taktverdichtung der Linien 104 und 105 in der Hauptnachfragezeit auf einen 7,5 Min. Takt

- 107 soll künftig von Mo. bis Sa. bis 22 Uhr fahren

- Einrichtung einer Wendeschleife an der S-Bahn-Station „Bieber Waldhof“

- 108er künftig im 15 Minutentakt

- Verlängerung der Linie 108: Städtisches Altenheim- OF Ost- Mainzer Ring- Waldheim nach an den Eichen Nord

- Neue Schnellbuslinie X97: Bad Vilbel- Offenbach

- Neue Schnellbuslinie X83: Langen- Offenbach (ersetzt 661)

 

Statement des JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj:

Die in der Präsentation grob vorgestellten Maßnahmen stellen für mich klare Verbesserungen dar, deren schutzschirmkonforme Finanzierbarkeit geprüft werden muss und dann im Idealfall von der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung im Herbst verabschiedet wird. Ich freue mich bereits jetzt auf die Lektüre des gesamten Nahverkehrsplans 2018-2022, um mir ein detailliertes Bild über die Maßnahmen machen zu können.

Im Hinblick auf die letzte Legislaturperiode findet man in den Anträgen zum Nahverkehrsplan 2013-2017 auch das Wort „Einsparung“ in Verbindung mit der Erarbeitung weiterer Varianten (neben dem damals vorliegenden Nahverkehrsplan). Auf jeden Fall würde ich mich freuen, wenn bei einem Antrag der darauf abzielt weitere Varianten auszuarbeiten nicht nur die Fraktionen miteinbezogen werden, sondern auch die Fraktionslosen.

Wäre ich damals schon Stadtverordneter gewesen, hätte ich bei folgendem Antrag den Ergänzungsantrag gestellt, dass auch Fraktionslose informiert und beteiligt werden: https://tinyurl.com/m6d2a28

Mich freut es, dass 30 von 53 Vorschlägen aus dem Bürgerworkshop berücksichtigt wurden. Damals war ich ebenfalls im Ostpol vor Ort. Damals blieben leider (wie auch bei der Präsentation heute) etliche Stühle leer. Das nächste Mal wäre eine zentralgelegene Location ratsam. Mein Vorschlag: Der bis dahin wiedereröffnete Stadtverordnetensitzungssaal.

 

 

 

Donnerstag, 11. Mai 2017

 

Stadtverordnetenversammlung #12

 

Die heutige Stadtverordnetenversammlung steht bereits im Zeichen der Oberbürgermeisterwahl (10.09.2017). Während die Koalition mit 3 Anträgen auf der Tagesordnung vertreten ist, wartet die SPD mit 4 Anträgen auf. Bei zwei SPD-Anträgen sieht sich die SPD von Seiten der Koalition mit dem Vorwurf konfrontiert Wahlkampfgeschenke verteilen zu wollen. Diese beiden SPD Anträge (TOP 5b: “Entlastung der Stadt durch Bundesinvestitionsprogramm KIP II für dringende Investitionen in Sportstätten und Spielplätze nutzen“ und TOP 20: „Bau von GBO-Wohnungen auf dem Grundstück Frankenstraße 18”) werden dementsprechend durch die Koalitionsmehrheit abgelehnt.

Unter TOP 10 verabschiedet die Koalition ihr Vorhaben die Kulturkommission um jeweils einen Kulturbeauftragten aus den Stadtteilen Bieber, Bürgel und Rumpenheim zu erweitern. Unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj lehnt den Ursprungsantrag ab und stimmt für den Änderungsantrag von SPD und DIE LINKE, der darauf abzielt die Kulturkommission um einen Kulturbeauftragten aus jedem Offenbacher Stadtteil zu erweitern.

Der SPD Antrag “Verbesserung Sicherheitsgefühl Geleitsstraße / Ecke Herrnstraße” wird per Änderungsantrag der Koalition ersetzt und verabschiedet. Der Änderungsäntrag der Koa (unterstützt durch JO-Votum) zielt darauf ab, dass der Magistrat mithilfe des Quartiersmanagements innerhalb von 3 Monaten prüft, wie sich das Sicherheitsgefühl steigern lässt und Lärmbelästigung vor Ort entgegengewirkt werden kann.

Unter Tagesordnungspunkt 13 verabschiedet die Koaltion den Start des Pilotprojektes “Flexible Öffnungszeiten in Kitas”. Zum Schuljahr 2017/18 startet werden in der Kita “Am Hafen” somit durchgehende Öffnungszeiten von 6 bis 22 Uhr angeboten. Im Jahr 2018 wird das Modell auch auf die neugebaute Kita im Senefelderquartier angewendet.

Des Weiteren beschließen die Stadtverordneten den Projekt- und Vergabebeschluss der 1. Bauabschnitte der Kita 12 in der Schönbornstraße (Feuchteschäden) und der Kita 2 in der Neusalzer Straße (Fassade).

 

 

 

Sonntag, 07. Mai 2017

 

Pulse of Europe

 

 

Dorothée und Dominik trotzten dem schlechten Wetter und haben sich auf der heutigen Pulse of Europe-Veranstaltung in Offenbach für ein starkes, vereintes und solidarisches Europa eingesetzt.

 

 

 

Montag, 01. Mai 2017

 

Aktivitäten 24.04. - 01.05.2017

 

Wir freuen uns, dass sich unser Stadtverordneter Dominik Imeraj als Privatperson erfolgreich um einen Platz im Fahrgastbeirat der NiO beworben hat. Am 24.04.2017 nahm er bereits an dessen konstituierender Sitzung teil.

 

Gestern nahm Dominik bei strahlendem Sonnenschein an der „Pulse of Europe“-Veranstaltung auf dem Offenbacher Wilhelmsplatz teil (siehe Bild).

 

Heute vertrat Dominik das JO im strömenden Regen auf der „Kundgebung zum 01.Mai“ auf dem Wilhelmsplatz.

 

 

 

 

Donnerstag, 30. März 2017

 

Stadtverordnetenversammlung #11

 

Zu Beginn der heutigen Stadtverordnetenversammlung beraten die Stadtverordneten über den gemeinsamen Antrag „Multiversum – Freie Kunst und Kultur erhalten“ der Fraktion DIE LINKE und unseres JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj.

 

Nach einigen Redebeiträgen verabschiedet die Stadtverordnetenversammlung mit breiter Mehrheit folgenden Änderungsantrag der Koalition: https://tinyurl.com/k6hk574

 

Dominik hält in der Antragsdiskussion folgende Rede:

 

„Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

in einer Zeit in der man sich im Ehrenamt über jede Nachwuchskraft freut, hat eine Initiative wie das Multiversum, das überwiegend von jungen Erwachsenen getragen wird, Seltenheitscharakter.

 

Die Offenbach Post titelte bereits am 02.09.2016: „Multiversum: Zukunft des Studententreffs ungewiss- Ein junger Ort der Vielfalt“, in dem Artikel von Steffen Müller wird erwähnt, dass die Suche nach einem neuen Standort für das Multiversum auf Hochtouren läuft.

Das deckt sich auch mit der Frage, die ich am Infoabend des Multiversums eine Woche vor der letzten Stadtverordnetenversammlung gestellt habe. Auf meine Frage, ob das Multiversum-Team schon mal Kontakt zu den Verantwortlichen des Upper-City-Centers aufgenommen hat, erhielt ich die Auskunft, dass man bereits 2016 Gespräche geführt hat, der Quadratmeterpreis aber nicht im finanziellen Rahmen des Multiversums liegt.

 

Zwecks Raumsuche im Allgemeinen muss festgehalten werden, dass es einen Unterschied macht, ob eine junge Initiative allein auf weiter Flur mit losem Kontakt zum Liegenschaftsamt auf der Suche nach einer neuen Unterkunft ist oder ob sie bei ihrer Suche, Unterstützung durch den Magistrat erfährt.

 

Die Auszeichnung der Kulturstiftung der Sparkasse Offenbach und der Gewinn des Ehrenamtspreises in der Kategorie „Regelmäßige Gruppenangebote, Veranstaltungen“ unterstreichen, dass das Multiversum in kultureller Hinsicht eine Bereicherung für Offenbach darstellt und somit von städtischer Seite aus bei der Raumsuche unterstützt werden muss, um weiterhin aktiv zu sein.

 

Ich begrüße es, dass die Koalition auf Basis des Ursprungsantrages der Fraktion DIE LINKE und meiner Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. Handlungsbedarf erkannt hat. Ich bedauere zwar, dass im Änderungsantrag der Koalition die Eigenschaft „innenstadtnah“ fehlt, verkünde jedoch zugleich, den Koa-Änderungsantrag mitzutragen und den Prozess weiterhin mit besonderem Interesse zu verfolgen, da die Wörter „zeitnahe Lösung“ in diesem Fall von hoher Relevanz sind.“

 

U.a. werden noch folgende Anträge beraten:

Die Koalitionsmehrheit verabschiedet ihren Antrag „Konzept Freiwilliger Polizeidienst“, der darauf abzielt, dass der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage für ebendieses Vorhaben vorlegt.

 

Votum JO-Stadtverordnerter: Nein-Stimme

 

Der SPD-Antrag auf Einrichtung eines „runden Tisches“ zur Klärung von Sperrmöglichkeiten der östlichen und westlichen Seitenstraßen des Wilhelmsplatzes (SPD-Vorschlag: Poller), wird durch die Koalitionsmehrheit abgelehnt.

 

Votum JO-Stadtverordnerter: Ja-Stimme zum SPD-Vorhaben

 

 

 

Donnerstag, 02. März 2017

 

Stadtverordnetenversammlung #10

 

Zu Beginn verleihen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber und Bürgermeister Peter Schneider zwölf langjährigen KommunalpolitikerInnen den Titel “Stadtälteste/Stadtältester”.

 

Anschließend hält Sven Malsy (Fraktion DIE LINKE) eine Rede zur Tagesordnung, in der er die Dringlichkeit des gemeinsamen Dringlichkeitsantrages (Titel: “Multiversum – Freie Kunst und Kultur erhalten”) von DIE LINKE und JO begründet.

 

Das Multiversums-Team verkündete am 18.02.2017 öffentlich, dass ihre Vermieterin den Mietvertrag des Kulturzentrums zum 30. April gekündigt hat. Da die ordentliche Antragsfrist (16.02.2017, 12 Uhr) der Stadtverordnetenversammlung bereits verstrichen war, stellten DIE LINKE und unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj einen Dringlichkeitsantrag (bedarf einer 2/3 Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung um nachträglich auf die Tagesordnung genommen zu werden), da wir alle Handlungsbedarf erkannten, um dem Multiversum zeitnah zu einem neuen Domizil zu verhelfen.

Da unser gemeinsamer Antrag keine 2/3 Mehrheit erhält, wird er auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 30. März 2017 überwiesen.

 

Der Magistrat wird nach Verabschiedung zweier Koaltionsanträge mit großer Mehrheit (auch durch unser JO-Votum) beauftragt, zu prüfen und zu berichten, inwieweit Pappbecher durch ein Mehrwegbechersystem im Einzelhandel ersetzt werden können und ob sich an Offenbacher Mülleimern Pfandringe installieren lassen können und auf welche Kosten sich dieses Vorhaben belaufen würde.

 

Der letzte Antrag des Tages “Mainuferfest bleibt kostenfrei” (DIE LINKE) teilt die Stadtverordnetenversammlung wiederum in Koalition und Opposition. Während die SPD und unser JO-Stadtverordneter den Antrag der Linken unterstützen, der darauf abzielt von keinem Verein eine Standgebühr zu fordern, setzt sich die Koalition mit ihrer Mehrheit per Änderungsantrag durch, dass Standbetreiber mit Gastronomie und einer Standlänge von über fünf Metern einen Standgebühr entrichten müssen.

 

DIE LINKE hat im Anschluss an die Stadtverordnetenversammlung per Pressemitteilung Vereine, Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen Kritik am Koalitionsbeschluss an folgende Mailadresse zu senden:

mainuferfest@die-linke-of-stadt.de

 

 

 

Donnerstag, 02. Februar 2017

 

Stadtverordnetenversammlung #9

 

Bevor die Stadtverordnetenversammlung in die Beratung der Anträge der aktuellen Tagesordnung einsteigt, bittet unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj um das Wort zur Tagesordnung.

 

Nachdem Dominik von Ende November 2016 bis Ende Januar 2017 an insgesamt 9 städtischen Ausschusssitzungen und am Jugendhilfeausschuss des Offenbacher Jugendamtes für unseren ersten JO-Antrag teilgenommen hat, zieht er unseren Antrag in der heutigen Stadtverordnetenversammlung zurück.

 

Da von Seiten des Jugendamtes in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2017 verkündet wird, dass das KJP in seinem neuen Domizil in der Sandgasse ein eigenes Büro erhalten wird und weiterhin von einer eigenen Betreuerin mit 50-%-Stelle betreut wird, sieht Imeraj zwei von drei Antragszielen erfüllt.

 

Das dritte und relevanteste Ziel, die Förderung der politischen Partizipation bzw. die Verbesserung der kommunalpolitischen Einbindung des Offenbacher Kinder- und Jugendparlamentes bleibt jedoch vorläufig unerfüllt.

 

So geht Dominik Imeraj am 24.01.2017 mit einem 2-seitigen Maßnahmenpapier in die von Jugenddezernent Weiß versprochene Gesprächsrunde (impulsgebend war unser JO-Antrag) zur Lageerörterung der derzeitigen Situation des Kinder- und Jugendparlamentes.

Teilnehmer sind: 3 Vorstandsmitglieder des KJP, 2 Betreuerinnen des KJP, Jugenddezernent Paul Gerhard Weiß (FDP), Stadtverordnetenvorsteher und KJP-Schirmherr Stephan Färber (SPD), Dr. Koch (Jugendamt) und JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj.

 

In seinem Statement führt Imeraj in der heutigen Stadtverordnetenversammlung wie folgt aus:

 

“Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem die Gesprächsrunde zum Offenbacher Kinder- und Jugendparlament bei Jugenddezernent Weiß mit dem KJP und dessen Schirmherrn, Stadtverordnetenvorsteher Färber und mir als Antragssteller positiv verlaufen ist, kündige ich hiermit an auf Basis dieser Gesprächsrunde einen neuen Satzungsänderungsantrag zum KJP in einer der kommenden Stadtverordnetenversammlungen einzubringen.

 

Der Charakter des neuen Antrags lässt sich durch ein Statement von Stadtverordnetenvorsteher Färber beschreiben. Auf die Frage: Warum ist politische Jugendbeteiligung wichtig? Antwortet der Stadtverordnetenvorsteher in der aktuellen Ausgabe des Jugendmagazins Standby des offenen Kanals wie folgt:

„Die Kinder und die Jugendlichen von heute sind die Erwachsenen von morgen und wenn es uns nicht gelingt, dass Kinder und Jugendliche an Demokratie, an Parlamentarismus, an gestalten, an selber machen herangeführt werden, wie soll es dann irgendwann funktionieren?“

 

Der Antrag wird dementsprechend die Zielsetzung verfolgen das KJP kommunalpolitisch mehr einzubinden.”

 

 

 

Unter anderem werden im späteren Verlauf der Stadtverordnetenversammlung noch zwei Anträge mit Zielgruppe “Kinder und Jugendliche” verabschiedet, die beide Zustimmung  von unserem JO-Stadtverordneten erhalten.

Von Seiten der Koalition wird ein Antrag eingebracht, der darauf abzielt die Gebührenordnung der Offenbacher Stadtbücherei zu ändern, sodass Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr keine Gebühr für das Ausstellen eines Leseausweises entrichten müssen.

Ein Änderungsantrag der SPD, der allen Offenbacher Bürgerinnen und Bürgern einen kostenlosen Leseausweis zugestehen möchte (erhält ebenfalls JO-Zustimmung), wird mit Koalitionsmehrheit abgelehnt.

 

Der SPD-Antrag auf freien Eintritt zu Ausstellungen und Führungen im Haus der Stadtgeschichte und im Klingspormuseum für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wird mit großer Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet.

 

Beide Maßnahmen finden wir klasse und hätten sie als Leistungen eines Kulturpasses, wie wir ihn in unserem Wahlprogramm gefordert haben, gesehen. Zum Thema “Kulturpass” lässt sich weiterhin ausführen, dass unser JO-Stadtverordneter am 01.11.2016 eine Magistratsanfrage (11 Fragen umfassend) gestellt hat, die auch den Status der Prüfung der Einführung eines Kulturpasses für sozial benachteiligte Kinder- und Jugendliche abfragt. Auf die Beantwortung der Fragen warten wir weiterhin gespannt.

 

Dominik Imerajs Frage zum Kulturpass im Wortlaut:

Nach Beschlusslage 2011-16/DS-I(A)0234 und 2011-16/DS-I(A)0234/1 vom 20. September 2012 wurde der Magistrat beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob in Offenbach eine Kulturcard für sozial benachteiligte Kinder eingeführt werden kann. Im Ursprungsantrag, der vom Kinder- und Jugendparlament über den Jugendhilfeausschuss in die Stadtverordnetenversammlung gestellt wurde, wird empfohlen, dass Offenbach sich dem Frankfurter Kulturpass des Vereins „Kultur für Alle e.V.“ anschließt.

Wurden von städtischer Seite Gespräche mit dem „Kultur für alle e.V.“ geführt? Falls ja, woran sind diese gescheitert? Wie ist der momentane Status der allgemeinen Prüfung auf Einführung einer Kulturcard für sozial benachteiligte Kinder?

 

 

 

Sonntag, 18. Dezember 2016

 

Neuer JO-Vorstand gewählt

 

 

Am Tag ihres 2-jährigen Bestehens (18.12.2016) hat die Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. einen neuen Vorstand gewählt.

Abgebildet sind von links nach rechts: Kassenwart Alexander Lang, Beisitzer Lukas Jahn, 1. Vorsitzender Dominik Imeraj, Beisitzer Marko Tukic, stellvertretender Vorsitzender Christopher Paul und Beisitzer Tobias Godec. Abwesend: Beisitzerin Dorothée Eiffler.

 

Seit der Kommunalwahl 2016 stellt die Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. mit Dominik Imeraj den jüngsten Stadtverordneten der 71 Mandatsträger.

 

 

 

 

Donnerstag, 8. Dezember 2016

 

Gespräch zur aktuellen Situation des Kinder- und Jugendparlamentes im Januar -

Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. mit notwendigem politischem Impuls

 

Nachdem Jugenddezernent Paul Gerhard Weiß (FDP) zugesichert hat im Januar zu einer Gesprächsrunde einzuladen, die die derzeitige Situation des Offenbacher Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) näher beleuchten und Verbesserungen erörtern soll, hat unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj unseren KJP-Satzungsänderungsantrag im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung vorerst von der Tagesordnung absetzen lassen. Neben dem Jugenddezernenten und dem KJP werden an der Gesprächsrunde auch Stadtverordnetenvorsteher und KJP-Schirmherr Stephan Färber (SPD) und Dominik Imeraj teilnehmen.

 

Die Zielsetzung unseres vorerst abgesetzten Antrags ist, das Kinder- und Jugendparlament aus dem Zuständigkeitsbereich des Jugendamtes herauszutrennen und es im Rathaus beim Büro der Stadtverordnetenversammlung anzudocken. So wäre das KJP an einem politisch neutralen Ort und zudem im Zentrum des politischen Informationsflusses angesiedelt.

Die wöchentlichen Kinder- und Jugendfraktionssitzungen könnten in Rathaussälen stattfinden, während die 3-4 Mal im Jahr stattfindenden Vollversammlungen wie üblich im Stadtverordnetensitzungssaal stattfinden würden (ab Wiedereröffnung).

Der Kerngedanke unseres Antrags ist die Stärkung der politischen Einbindung des KJP. Ein eigenes KJP-Büro in der unmittelbaren Umgebung des Stadtverordnetenvorstehers und in der Nähe der Fraktionsbüros würde kurze Informationswege und einen schnellen Meinungsaustausch gewährleisten. Des Weiteren sehen wir die Notwendigkeit einen KJP-eigenen Bildungsreferenten mit mindestens einer Halbtagsstelle zu beschäftigen.

 

Blickt man auf das KJP bis Ende 2015 zurück, lässt sich feststellen, dass das KJP damals im Jugendbildungswerk (im Gebäude der Volkshochschule) des Jugendamtes angesiedelt war. Das KJP hatte dort ein eigenes Büro und eine eigene Bildungsreferentin. Die Kinder- und Jugendfraktionssitzungen fanden in Seminarräumen der VHS statt, während der Vorstand im KJP-Büro tagte.

Nach 17 Jahren wurde das KJP zum Jahreswechsel 2015/2016 vom Jugendbildungswerk getrennt und in das KJK Sandgasse verlagert.

Seit Jahresbeginn 2016 stellt sich die Situation wie folgt dar: KJP-Treffen finden in der Medienetage des KJK-Sandgasse statt und die Betreuung erfolgt „nebenbei“ durch zwei Sandgassenmitarbeiterinnen, die neben dem KJP noch in die Arbeit der Medienetage bzw. des Kindertreffs eingebunden sind.

 

Der erste Effekt, den der Standortwechsel in die Sandgasse mit sich zog, konnte am 24.02.16 beobachtet werden. Die erste Vollversammlung des KJP im Hause des KJK Sandgasse war gleichzeitig die erste nicht beschlussfähige Vollversammlung in der 18-jährigen KJP Geschichte. Das Presseecho war dementsprechend: „Engagement im kleinen Kreis“ (titelte die Offenbach Post am 02.03.16).

 

Auf der konstituierenden Vollversammlung des 10. KJP am 23.11.16 fielen unserem JO-Stadtverordneten zwei Umstände besonders auf. Während frühere Legislaturperioden des KJP mit 70 Delegierten und Stellvertretern starteten, waren bei dieser konstituierenden Sitzung lediglich 40 stimmberechtigte Delegierte anwesend. Die 40 Delegierten setzten sich aus circa 31 Kinderfraktionsdelegierten und 9 Jugendfraktionsdelegierten zusammen. Damit gab es kaum Bewerber um die Vorstandsposten. In früheren Legislaturperioden standen Jugendliche am Rednerpult Schlange, um sich für ein Vorstandsamt zu bewerben. Auf der aktuellen konstituierenden Vollversammlung fanden 2 Wahlgänge mit lediglich einem Bewerber statt. Der Versammlung mangelte es im Allgemeinen an Organisation. Unter anderem herrschte Unklarheit über die Wahlberechtigung von Delegierten, sodass zwei Wahlgänge wiederholt werden mussten.

Wir führen das Fehlen einer Jugendfraktion zu einem Teil auf den Standort „Jugendzentrum“ zurück, da der Standort mehr pädagogische Betreuung als politische Partizipation repräsentiert. Des Weiteren lassen das Fehlen einer Jugendfraktion und die mangelnde Organisation der konstituierenden Vollversammlung auf eine unzureichende Begleitung und Vorbereitung der Wahlen und des KJP im Allgemeinen schließen. Wir sehen es als erwiesen an, dass das KJP kein Projekt ist, das mal eben „nebenbei“ gemanagt werden kann, sondern mindestens einen Bildungsreferenten mit Halbtagsstelle benötigt.

 

 

 

Donnerstag, 17. November 2016

 

Stadtverordnetenversammlung #7

 

Bevor die eigentliche Stadtverordnetenversammlung beginnt, verleiht Stadtverordnetenvorsteher Färber den mit 1000€ dotierten Ferdinand Kallab - Preis an die Offenbacher Ehrenamtlichen des Projektes “wellcome”. Die Ehrenamtlichen von “wellcome” unterstützen frischgebackene Eltern gerade im ersten Jahr nach der Geburt und stehen ihnen mit Rat und Tat zur Seite, wenn Familie und Freunde weiter entfernt leben.

Die Preisträger wurden vom Sozialausschuss gewählt, in dem dieses Jahr die SPD-Fraktion Vorschlagsrecht hatte (Vorschlagsrecht wechselt jedes Jahr von Fraktion zu Fraktion).

 

Im Nachfolgenden findest Du einen Bericht über eine Auswahl an Anträgen der heutigen Tagesordnung:

 

TOP 1 (Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers):

Die Stadtverordnetenversammlung wartet nach der Preisverleihung ebenfalls mit einer Verspätung auf. Stadtverordnetenvorsteher Färber beruft eine Ältestenratsitzung ein, da bei ihm am Vortag ein Schreiben eingegangen ist, das darauf hinweist, dass eine Abstimmung der Stadtverordneten darüber, ob Dr. Enno Knobel (SPD) seinen Platz im ehrenamtlichen Magistrat zu Gunsten von Dr. Felix Schwenke räumen darf, ungültig wäre. Ungültig bzw. nicht rechtens wäre die Abstimmung der Stadtverordneten, da Herr Dr. Knobel an der Magistratssitzung, in der der TOP verhandelt worden sei, anwesend war.

 

Nach der Ältestenratsitzung wird der Antrag von der heutigen Tagesordnung genommen und auf die nächste Sitzung am 08.12. verschoben, d.h. der Magistrat kann den TOP erneut (in Abwesenheit von Dr. Knobel) verhandeln.

 

TOP 9 (Tempo-30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen im Offenbacher Stadtgebiet als

Verkehrsversuch zur Senkung von Lärmemissionen und Einführung von

Tempo-30-Zonen vor KITAS, Grundschulen und Altenheimen):

Der ursprüngliche Antrag der SPD wird durch den Änderungsantrag der Koalition ersetzt (auch die SPD stimmt dem Änderungsantrag zu). Unser JO-Stadtverordneter enthält sich, da der Antrag pro und kontra aufweist. Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen zwischen 22 und 6 Uhr sehen wir als nicht zielführend an.

Ziel muss viel mehr eine „Verstetigung des Verkehrs, beispielsweise durch eine entsprechende Anpassung der Ampelschaltungen“ (s. Änderungsantrag Koalition) sein, bzw. ein intelligentes Verkehrssystem, das nachts unnötiges Stehen und Anfahren verhindert.

 

Dass es vor Schulen, Kitas und Altenheimen eine Tempolimit 30 braucht, ist für uns eine Selbstverständlichkeit und sollte schnellstmöglich umgesetzt werden, wo es noch nicht bereits geschehen ist.

 

Votum JO-Stadtverordnerter: Enthaltung zum verabschiedeten Änderungsantrag

 

TOP 10 (Stabsstelle Sauberes Offenbach):

Der Koalitionsantrag auf die Einführung einer Stabsstelle Sauberes Offenbach wird mit breiter Mehrheit angenommen. Unser JO-Stadtverordneter stimmt gegen die Stabsstelle. Das Geld, das für die neugeschaffenen Stellen in die Hand genommen wird, hätte auch in ein höheres Reinigungsintervall gesteckt werden können.

 

Votum JO-Stadtverordnerter: Nein-Stimme

 

 

TOP 11 (Boxclub Nordend):

Der Koalitionsantrag zum Boxclub Nordend wird mit großer Mehrheit verabschiedet. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen in welcher Immobilie der Boxclub (z.B. Kaiserleistraße 39 bzw. Nordring 150) ein neues Domizil finden kann. Ebenfalls geprüft werden soll, ob sich ein privates Hostel in die neue Boxclub-Immobilie integrieren lässt.

Nach dem Wegfall des Jugendgästehauses auf der Rosenhöhe, könnte nach dem Antragswillen somit etwas Ähnliches in Innenstadtnähe etabliert werden.

 

Votum JO-Stadtverordnerter: Ja-Stimme

 

TOP 15 (Ertüchtigung der Main-Winterdeiche im Zuständigkeitsbereich der Stadt Offenbach hier: Erweiterung Grundsatzbeschluss):

Zur Maindeichsanierung liegen drei Anträge vor. Der Magistrat beantragt die 2011 beschlossene Variante 7 mit einigen Aktualisierungen zu verabschieden, währenddessen die SPD per Änderungsantrag beantragt, dass der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen neuen Grundsatzbeschluss nach Variante 3 vorlegt.

Die Fraktion DIE LINKE beantragt nach Variante 7 zu verfahren, aber die geplante Deichabsenkung auf Höhe des Isenburger Schlosses zu verwerfen.

 

Letztlich wird die Magistratsvorlage durch die Koalitionsmehrheit verabschiedet.

 

Votum JO-Stadtverordneter: Ja-Stimme zum Änderungsantrag von DIE LINKE

Enthaltung zum Ursprungsantrag und Änderungsantrag der SPD

 

TOP 25 (Grundschule Bieber – Außenstelle Waldhof, Ottersfuhrstraße 8 in Offenbach a. M. Neubau Turnhalle.hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel):

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig zusätzliche Mittel in Höhe von 455.000,00 € für den Bau der Turnhalle der Schule Bieber Waldhof zur Verfügung zu stellen.

 

Votum JO-Stadtverordnerter: Ja-Stimme

 

 

 

Donnerstag, 29. September 2016

 

Stadtverordnetenversammlung #6

 

Im Nachfolgenden findest Du einen Bericht über eine Auswahl an Anträgen der heutigen Tagesordnung:

 

TOP 1 (Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers):

Der Stadtverordnetenvorsteher verkündet, dass der Oberbürgermeister Widerspruch gegen zwei Entscheidungen des Magistrats eingelegt hat. Nun gilt es für die Stadtverordneten im Rahmen der nächsten Stadtverordnetenversammlung darüber zu entscheiden, ob:

- Dr. Enno Knobel (SPD) sein Amt als ehrenamtlicher Stadtrat zu Gunsten von        Dr. Felix Schwenke (SPD) niederlegen darf

- Anette Schroeder-Rupp (Fraktionsvorsitzende FW) den Posten als GBO-Chefin antreten darf

 

TOP 25 (Neubau einer Förderschule [Fröbelschule]):

Die Koalition verabschiedet eine Magistratsvorlage, nach der die Stadtverordneten ein von Magistrat und GBO entwickeltes Konzept zur Kenntnis nehmen und den Magistrat beauftragen die letzten Weichen für einen endgültigen Baubeschluss der Stadtverordnetenversammlung zu stellen.

 

In einer intensiven Debatte kritisiert der SPD-Stadtverordnete Harald Habermann zu Recht, dass den Stadtverordneten nicht mal ein grober Zeitplan vorliegt.

Nach Habermann tritt Kämmerer Peter Freier (CDU) an das Rednerpult und verkündet, dass am Sitzungstag um 14:20 Uhr ein Zeitplan an das Stadtverordnetenbüro gesendet wurde. Vom Präsidium wird dieser Umstand bestätigt mit dem Vermerk, dass das Stadtverordnetenbüro aufgrund des Organisationsaufwands der Sitzung, nicht zum Verteilen des Plans kam.

 

Nach dem Statement von Freier wird der Zeitplan (1 Din-A4-Blatt) in der Sitzung verteilt. Heike Habermann bemängelt im Anschluss, dass den Stadtverordneten lediglich ein „Fragment“ vorgelegt werde und dieser Zustand nicht hinnehmbar sei. Der Umstand, dass das DIN-A4-Blatt auf den 05.09. datiert, bekräftigt Habermanns Vorwurf, dass die Stadtverordnetenversammlung zu spät und nur spärlich informiert wird.

 

Dementsprechend enthält sich neben unserem JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj eine Vielzahl an Oppositionspolitikern bei der anschließenden Abstimmung.

 

Nach dem momentanen Stand soll der Neubau der Fröbelschule zum Schuljahr 2021/2022 bezugsbereit sein.

 

TOP 34 (Haus des Jugendrechts):

Aufgrund etlicher Kommissionswahlen kommt der SPD-Antrag zu Schaffung eines Haus des Jugendrechts erst nach 23 Uhr zum Zug. Besonders hieran ist, dass über Anträge, die nach 23 Uhr aufgerufen werden entweder ohne Aussprache abgestimmt wird oder diese auf Wunsch der antragstellenden Fraktion auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung wandern.

Beim SPD-Antrag kommt es direkt zur Abstimmung, die einstimmig für das Anliegen ausfällt.

 

Dementsprechend wird der Magistrat Finanzmittel beim Land Hessen beantragen und sich nach einer geeigneten Immobilie für das Haus des Jugendrechts umschauen.

 

Von unserem Standpunkt aus, kann das Haus des Jugendrechts nur einen Anfang darstellen. Es kann nicht angehen erst einzuschreiten, wenn Jugendliche straffällig geworden sind. Es muss viel mehr darum gehen dies zu verhindern.

Um das „Abdriften“ von Kindern und Jugendlichen zu verhindern, um ihnen zu verdeutlichen, dass sie ein Teil der Gesellschaft sind, muss die Grundlage eine gemeinschaftliche und inklusive Jugendkultur sein:

Ein Zugang zu kulturellen Stätten muss allen Offenbacher Kindern und Jugendlichen ermöglicht werden (z.B. durch einen Kulturpass). Es muss generell mehr Geld aus dem Kulturetat bereit gestellt werden für Veranstaltungen für Jugendliche.

Zudem sind weitere Bemühungen im Bereich der Berufsinformation zu tätigen, sowie Institutionen, die das Demokratieverständnis stärken (wie z.B. das Kinder- und Jugendparlament) zu fördern.

 

TOP 35 (Pilotprojekt für flexible Öffnungszeiten in Kitas):

Die Koalition bringt einen Antrag ein, der darauf abzielt, dass der Magistrat bis Jahresende überprüft „an welchen Kitas in zentraler Lage der Stadt Offenbach flexible Öffnungszeiten für die Zielgruppe Alleinerziehende, Schichtarbeiter und Auszubildende umgesetzt werden können“. Ein entsprechendes Konzept soll erstellt werden und eine Finanzierung dargestellt werden.

 

Unser JO-Stadtverordneter stimmt für den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, der anstrebt die Wörter „zentrale Lage“ und die Definition der Zielgruppe aus dem Ursprungsantrag der Koalition zu entfernen. Wir teilen die Begründung des Änderungsantrages, dass wohnortnahe Kitas (also alle) am Pilotprojekt partizipieren sollen und keine Limitierung der Zielgruppe stattfinden sollte.

 

Der Änderungsantrag wird allerdings durch die Koalitionsmehrheit abgelehnt, während der Ursprungsantrag durch die Koalition verabschiedet wird.

 

 

 

Dienstag, 23. August 2016

 

Absage Beachvolleyballturnier

 

Leider müssen wir unser für Sonntag geplantes Beachvolleyballturnier aufgrund eines zu geringen Teilnehmerfeldes absagen.

 

 

 

Dienstag, 02. August 2016

 

1. JO-Beachvolleyball CUP

 

 

Für einige ist der 28.08. der letzte Feriensonntag, andere befinden sich noch mitten in der vorlesungsfreien Zeit oder erfreuen sich über ihren Urlaub.

 

 

Wir laden alle Beachvolleyballbegeisterten ein, den Tag bei schönem Wetter, leckeren Essen vom Grill und vor allem jede Menge Spaß mit uns auf der Rosenhöhe zu verbringen.

 

 

Wann? 28.08.2016

Wer? Alle Interessierten ab 14 Jahren

Beginn: 11:00 Uhr

Wo? Auf dem Beachvolleyballfeld der IG Offenbeach (ihr lauft am Waldschwimmbad Richtung Sportplatz der SG Rosenhöhe vorbei und erreicht gleich neben dem Schwimmbadgelände das Beachvolleyballgelände)

 

 

Weitere Infos:

Eine Mannschaft besteht aus 5 Spielern (und bis zu drei Ersatzspielern).

Die Anmeldung zum Turnier läuft bis zum 21.08.2016 Anmelden könnt Ihr Euch per E-Mail mit Team- und Spielernamen und Alter der Spieler an info@junges-offenbach.de

 

 

Das Teilnehmerfeld ist begrenzt, deshalb bitten wir um zeitige Anmeldungen.

Bitte beachtet, dass über uns kein Versicherungsschutz besteht.

 

 

Es wird ein Startgeld in Höhe von 2€ pro Teammitglied erhoben.

Mit dem Erlös des Turniers wollen wir die Offenbacher Tafel unterstützen.

 

 

Wir freuen uns auf Euch :D

 

 

 

Donnerstag, 07. Juli 2016

 

Stadtverordnetenversammlung #5

 

Im Nachfolgenden findest Du einen Bericht über eine Auswahl an Anträgen der heutigen Tagesordnung:

 

TOP 4 & 5:

Zu Beginn der heutigen Stadtverordnetenversammlung wurde der bisherige Stadtrat Dr. Felix Schwenke (SPD) durch die Koalitionsmehrheit abgewählt. Das Abstimmverhalten sah wie folgt aus:

Pro Abwahl: 37 Stimmen

Kontra Abwahl: 31 Stimmen

Enthaltungen: 3 Stimmen

 

Im Anschluss wurde der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Freier ohne Gegenkandidat erstmals zum Stadtrat gewählt.

Den neugeschaffenen 4. hauptamtlichen Stadtratsposten konnte der FDP-Stadtverordnete Paul-Gerhard Weiß (in einer Abstimmung mit Gegenkandidat Dr. Felix Schwenke) für sich gewinnen.

 

TOP 12:

Die Verabschiedung der Geschäftsordnung eines Masterplanbeirates bekam von Seite unseres JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj ein „Nein“.

Der Masterplanbeirat soll der Stadtverordnetenversammlung zwar lediglich beratend zur Verwirklichung des Masterplans zur Seite stehen, jedoch können wir der Geschäftsordnung nicht in ihrer Gesamtheit zustimmen.

Grundlegend ist die Zusammensetzung des Masterplanbeirats (bestehend aus 8 Vertretern der Stadt und 8 Vertretern des Vereins Offenbach offensiv e.V.) zu hinterfragen.

Der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE auch Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung das Beiwohnen der nichtöffentlichen Masterplansitzungen zu ermöglichen, wurde mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt.

Auch das abweichende Beschlüsse begründet werden müssen, sehen wir kritisch. In unseren Augen ist die Stadtverordnetenversammlung keinem willkürlich zusammengesetzten Gremium Rechenschaft schuldig.

 

 

 

Sonntag, 26. Juni 2016

 

Politischer Salon am 27. Juni 2016

 

"Jugend und Politik" ist das Thema des nächsten politischen Salons am kommenden Montag, 27.06.2016 von 18:30 bis 20 Uhr im Offenbacher Else Herrmann Haus (Hessenring 59).

In der Diskussionsrunde um Moderator Bruno Persichilli werden wir mit unserem JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj vertreten sein.

 

Weitere Gäste sind:

Stadtverordneter Sven Malsy (DIE LINKE. Offenbach am Main),

Stadtverordnete Lauren Eckert (SPD Offenbach),

Stadtverordneter Marc Oliver Juncker (CDU Offenbach),

Stadtverordneter Zijad Dolicanin (Grüne Offenbach),

Hannah Hiefner (Grüne Jugend Offenbach)

sowie Jacqueline Horster und Dennis Lehmann (beide FREIE Wähler Offenbach Stadt).

 

Der von AWO und VHS organisierte politische Salon lädt alle Interessierten zur Teilnahme ein. Neben den Diskussionsteilnehmern können sich auch die Besucher per Wortbeitrag an der Diskussion beteiligen.

 

Näheres zum politischen Salon:

http://www.offenbach.de/kultur-und-tourismus/veranstaltungen/kalender/rce-event.php?id=d3e3f0e2a355595e44e037af9ffc2251

 

 

 

Donnerstag, 16. Juni 2016

 

4. Stadtverordnetenversammlung

 

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung wurde der ehrenamtliche Magistrat gewählt.

Er setzt sich wie folgt zusammen:

G. Hammann (CDU)

R. Schmitz (CDU)

B. Koenen (Grüne)

E. Dude (FDP)

H. Horster (FW)

Dr. E. Knobel (SPD)

M. Hermann (SPD)

M. Coppik (DIE LINKE)

 

Im Anschluss an die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder fanden Kommissionswahlen statt. Unser Stadtverordneter Dominik Imeraj wird in dieser Legislaturperiode Mitglied der Schulkommission sein.

 

Unter Tagesordnungspunkt 10 wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass der Magistrat beauftragt wird in Kooperation mit den zuständigen Ämtern ein Konzept zur Einführung von offenen kostenfreien WLAN-Hotspots in Bussen der OVB, in städtischen Gebäuden und an zentralen Bushaltestellen mit hoher Fahrgastfrequenz in Offenbach zu entwickeln.

Das fertige Konzept wird den 71 Stadtverordneten zur entscheidenden Abstimmung vorgelegt.

 

Kurz darauf wurde der Magistrat für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 mehrheitlich von der Stadtverordnetenversammlung entlastet.

 

Gegen Ende der Stadtverordnetenversammlung wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan für die Kappushöfe verabschiedet.

Antrag, Lageplan und weitere Details lassen sich unter folgendem Link nachlesen:

http://pio.offenbach.de/index.php?docid=2016-00013301&dsnummer=2016-21/DS-I%28A%290029

 

Der Antrag wurde von einer breiten Mehrheit verabschiedet, einzig 2 Stadtverordnete der Fraktion „DIE LINKE“ und unser JO-Stadtverordneter stimmten dagegen.

Dominik hat unter anderem dagegen gestimmt, weil der Antrag kurz vor der Parlamentssitzung eingereicht wurde (und somit nicht mehr in den Ausschüssen diskutiert werden konnte) und weil das ganze Vorhaben im vereinfachten/beschleunigtem Verfahren ohne breite Bürgerbeteiligung stattfinden soll. Ein weiterer Grund war, dass lediglich 10 % der Wohnungen im gefördereten Mietwohnungsbau errichtet werden (in der Sitzung wurde vorgebracht, dass man über die 10% bereits erfreut sein kann, da es eben ein externer Investor ist).

 

 

 

Donnerstag, 09. Juni 2016

 

HFB und 3. Stadtverordnetenversammlung

 

Diese Woche besuchte unser JO-Stadtverordneter Dominik Imeraj die konstituierende Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen (HFB).

 

In der Ausschusssitzung selbst hat unser Stadtverordneter die Berechtigung beim öffentlichen Teil anwesend zu sein (wie alle Offenbacher Bürger auch) und als Gemeindevertreter auch dem nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung beizuwohnen.

 

Rede- und Stimmrecht haben lediglich die 13 Ausschussmitglieder (Sitzverteilung der vier Ausschüsse: 4 CDU, 4 SPD, 2 Grüne, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 AfD).

Die Vertreter des FNO haben als Minderheitenvertreter in allen Ausschüssen Rederecht, aber kein Stimmrecht.

Mit Blick auf diese Gegebenheit ist es unser Ziel bei der Kommunalwahl 2021 Fraktionsstatus zu erlangen.

 

In der Sitzung des HFB ging es inhaltlich unter anderem um die Abberufung des Magistratsmitglieds Dr. Felix Schwenke (SPD), welche ebenfalls ausschlaggebend für eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Abend war.

 

Die 1. Abstimmung zur Abberufung Dr. Schwenkes wurde gestern durch die Koalitionsmehrheit entschieden.

 

Abstimmungsergebnis:

37 Ja-Stimmen

30 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

2 Abwesende Stadtverordnete

 

Am 07.07.2016 entscheidet die Stadtverordnetenversammlung endgültig über die Abberufung.

In der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2016 geht es unter anderem um die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder, die Wahl von Kommissionsmitgliedern, Finanzen und einen Antrag zur Installation von WLAN-Netzen in Linienbussen und städtischen Gebäuden.

 

 

 

Donnerstag, 12. Mai 2016

 

Stadtverordnetenversammlung

 

Heute fand die 2. Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2016-2021 statt. Im Nachfolgenden findest Du einen Bericht über eine Auswahl an Anträgen der heutigen Tagesordnung:

TOP 3:

Für die Wahlperiode 2016 bis 2021 werden folgende Ausschüsse gebildet:

 -    Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen

 -    Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen

 -    Ausschuss für Soziales und Integration

 -    Ausschuss für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften

 

In welchem Ausschuss sitzt unser JO-Vertreter?

In keinem. Die Ausschüsse spiegeln die Verhältnisse der Stadtverordnetenversammlung wieder, d.h. die stärksten Fraktionen (CDU und SPD) schicken jeweils 4 Abgeordnete in die jeweils 13-köpfigen Ausschüsse, während kleinere Fraktionen wie „Die Linke“ einen Stadtverordneten in die Ausschüsse entsenden.

FNO und FW als kleinste Fraktionen entsenden sogenannte Minderheitenvertreter in die Ausschüsse, diese haben Rede- und Antragsrecht, aber im Gegensatz zu den 13 festen Mitgliedern kein Stimmrecht.

 

Unser Stadtverordneter Dominik Imeraj kann an allen Ausschusssitzungen teilnehmen (tagen grundsätzlich öffentlich), genießt aber nur bei JO-Anträgen Rederecht. Bei nicht-öffentlich verhandelten Anträgen kann Dominik als Gemeindevertreter jedoch anwesend bleiben.

 

TOP 10:

Der Antrag der Fraktion „Die Linke“ dauerhaft 100 Geflüchtete aus Idomeni und anderen provisorischen Flüchtlingslagern aufzunehmen, wird durch einen Änderungsantrag der SPD ersetzt.

 

Der angenommene Änderungsantrag der SPD besagt, dass Offenbach sich weiterhin der Erstaufnahme von Flüchtlingen verschreibt und dass die Immobilie Kaiserlaistraße 39 zur Unterbringung der Flüchtlinge genutzt wird.

Des Weiteren zollt die Stadtverordnetenversammlung allen engagierten Flüchtlingshelfern ihren Respekt und Hochachtung für das erbrachte Engagement.

 

TOP 11:

Die voraussichtliche Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW bringt ihren Antrag auf Änderung der Hauptsatzung durch. Von dieser Legislaturperiode an, wachsen der hauptamtliche Magistrat von 3 auf 4 Personen und der ehrenamtliche Magistrat von 6 auf 8 Beigeordnete an.

 

Unser JO-Vertreter stimmte gegen den Antrag, da das Ansteigen der Anzahl an Magistratsmitgliedern auch eine Erhöhung der städtischen Ausgaben bedeutet, die an anderer Stelle besser aufgehoben wären.

 

 

 

 

Donnerstag, 14. April 2016

 

Konstituierende Stadtverordnetenversammlung

 

Das Offenbacher Stadtparlament hat sich heute Abend konstituiert und unser Stadtverordneter Dominik Imeraj vertrat JO erstmals im Stadtparlament.

Nachfolgend die Ergebnisse des heutigen Abends:

 

1.)

S. Färber (SPD) wurde zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt

 

2.)

Als StellvertreterInnen des Stadtverordnetenvorstehers wurden gewählt:

S. Nöller (CDU), S. Schmitt (Bündnis90/Die Grünen), D. Schwagereit (FDP), G. Engels (Piratenpartei), R. Kötter (SPD) und U. Peppler (SPD)

 

3.)

Als Schriftführer wurden S. Metz (SPD) und C. Reichenbach (CDU) gewählt.

An dieser Stelle gratulieren wir allen gewählten Präsidiumsmitgliedern.

 

4.)

Die bisherige Geschäftsordnung gilt nach Beschluss auch weiterhin

 

5.)

Die Stadtverordnetenversammlung bestätigte die Gültigkeit der Kommunalwahl

 

 

 

 

Montag, 11. April 2016

 

Unabhängig in der Stadtverordnetenversammlung

 

Einen Monat nach der Kommunalwahl steht fest, dass unser Mandatsträger Dominik Imeraj in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung fraktionslos bleibt. Wir haben uns sehr gefreut, dass einige Fraktionen mit Hospitationsanfragen an Dominik herangetreten sind. Nach langem, kollektivem Abwägen, stand der Entschluss, unabhängig jeglichen Fraktionszwangs auf Offenbachs kommunalpolitischen Parkett zu agieren, fest.

 

 

 

 

Freitag, 18. März 2016

 

Kommunalwahlergebnis bestätigt

 

1 Jahr und 81 Tage nach unserer Gründung haben wir es aus dem Stand auf 1,3% (1 Mandat) bei der Wahl zur Offenbacher Stadtverordnetenversammlung gebracht. Heute wurde das Endergebnis vom Wahlausschuss bestätigt.

Vielen Dank, dass Ihr uns den Einzug in das Offenbacher Stadtparlament ermöglicht habt. Unsere Freude ist riesig!

 

In den nächsten fünf Jahren werden wir durch unseren Vorstandsvorsitzenden Dominik Imeraj im Offenbacher Stadtparlament vertreten sein und freuen uns jetzt schon auf die kommende Zeit.

 

 

 

 

 

Sonntag, 7. Februar 2016

 

Umfrageergebnis zu: Werden Schüler in Offenbach ausreichend über berufliche Perspektiven informiert?

 

Herzlichen Dank an alle Teilnehmer unserer letzten Umfrage.

Zur Frage „Werden Schüler in Offenbach ausreichend über berufliche Perspektiven informiert?“, gab eine Mehrheit von 74% an, dass dies nicht der Fall ist. Schüler müssten viel mehr Eigeninitiative ergreifen, um sich einen Überblick über das Spektrum ihrer beruflichen Möglichkeiten zu verschaffen.

 

Unser Standpunkt deckt sich mit der Mehrheit unserer Umfrageteilnehmer:

Es darf nicht sein, dass beispielsweise ein Gymnasiast in seiner gesamten Schullaufbahn nur einen verpflichtenden Berufsinformationstag in der IHK erlebt und ihm des Weiteren (auf freiwilliger Basis) lediglich ein Beratungsgespräch mit einem Berater der Bundesagentur für Arbeit in der Schule angeboten wird.

Das ist zu wenig!

Schülern muss von Anfang an klar gemacht werden, welche Möglichkeiten ihnen durch einen Schulabschluss offenstehen.

Ein Berufsinformationsprogramm (Kooperation der Stadt [Jugendamt und Arbeitsamt] und der IHK [Ausbildungsbetriebe]), das bereits im Kindesalter einsetzt, soll Kindern und Jugendlichen die Chancen, die ihnen ein spezifischer Schulabschluss bietet, praktisch vor Auge führen.

Das Berufsinformationsprogramm sollte mit der 4. Klasse starten. Im Grundschulalter können den Kindern die Berufe des Handwerks spielerisch näher gebracht werden, währenddessen in der weiterführenden Schule verstärkt Berufsbilder aus dem Dienstleistungssektor vorgestellt werden.

So werden die Schüler angespornt, auf ein bestimmtes Berufsbild hinzuarbeiten. Im gleichen Atemzug wird den Schülern ein weites Spektrum an Berufen präsentiert und die Engstirnigkeit genommen, nur nach den allseits bekannten Jobs (Arzt, Anwalt etc.) zu streben.



Freitag, 22. Januar 2016

 

Kommentar zum OP-Artikel „Politik hat kein Mindestalter“

 

Die Überschrift des Artikels ist klasse. Sie repräsentiert genau das Denken, dass zur Gründung unserer Wählervereinigung geführt hat und letztlich Anreiz für jeden Offenbacher (Grund-)Schüler sein sollte, sich in Offenbach politisch zu engagieren.

 

Bereits im Alter von 9 Jahren habe ich bemerkt, dass Kinder- und Jugendliche in der Lage sind Offenbach aktiv mitzugestalten. Anfang 2003 hielt ich mit meinen Mitstreitern aus der damaligen Kinderfraktion des Offenbacher Kinder- und Jugendparlaments im voll besetzten Stadtverordnetensitzungssaal Reden für die Errichtung einer Kinder- und Jugendfarm. Dass diese wenig später errichtet wurde und noch 13 Jahre später tausende Kinder auf den Buchhügel lockt, macht mich stolz.

 

Politisches Engagement von Kindern und Jugendlichen? Wo?

Ich empfehle interessierten Schülern sich zuerst einer überparteilichen Organisation anzuschließen. Sei es das Kinder- und Jugendparlament oder der Stadtschülerrat, im Rahmen beider ist es möglich, den politischen Entscheidungsapparat der Stadt Offenbach näher kennen zu lernen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ich halte es für vollkommen ausreichend, wenn man sich mit 16, 17 Jahren, Gedanken über ein Engagement in einer Wählervereinigung oder einer Partei macht.

 

Thema Jugendcafé und Kulturpass:

Ab April 2009 nahm ich als Vorstandsmitglied des Offenbacher Kinder- und Jugendparlaments am Beteiligungsforum „Aktive Innenstadt“ teil. Offenbach wurden im Rahmen des hessischen Städtebauförderungsprogrammes „Aktive Kernbereiche“ vom Bund und vom Land Hessen 2 Drittel eines Investitionsvolumens von 12,5 Millionen Euro zur Aufwertung der Innenstadt bezuschusst. Im Rahmen des Beteiligungsforums „Aktive Innenstadt“ galt es Konzepte zu entwickeln, die mit Hilfe der 12,5 Millionen Euro realisiert werden sollten.

Als Kinder- und Jugendparlament erarbeiteten wir ein Konzept für ein Jugendkulturcafé. Unsere Idee des Jugendkulturcafés stellte das einzige Konzept dar, das ausschließlich Jugendliche als Zielgruppe ansprach.

Als es 2010 für Vertreter der Politik, Wirtschaft, Kunst und Verwaltung darum ging, durch „Punkte kleben“ die Prioritäten der verschiedenen Konzepte festzulegen, erhielt das Konzept des Jugendkulturcafés lediglich die 2 Stimmen des Kinder- und Jugendparlamentsvorstandes und rutschte in die Kategorie

3. Klasse (geringe Relevanz).

 

Im September erschien in der Offenbach Post der Artikel „Jugendliche grölen, pöbeln und provozieren rund um den Aliceplatz“, in dem die Existenz der roten Sessel (Magnet für Jugendliche) beklagt wird. Warum finden Jugendliche die Sessel so attraktiv? Sie bieten den Jugendlichen eben die Gelegenheit fernab wachsamer pädagogischer Augen (Schule und Jugendzentrum) in gemütlicher Runde beisammen zu sitzen und stehen somit für ein Stück Freiheit und Unabhängigkeit.

Würde der Offenbacher Jugend ein Jugendcafé zugestanden werden, so wie wir es als Junges Offenbach e.V. in unserem Wahlprogramm fordern, würde von städtischer Seite ein eigener Rückzugsort für die Jugend geschaffen werden.

 

2012 brachte ich als stellvertretender Vorsitzender des Offenbacher Kinder- und Jugendparlaments über den städtischen Jugendhilfeausschuss einen Antrag auf die Prüfung der Einführung eines Kulturpasses für Kinder und Jugendliche ins Stadtparlament ein. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses kam damals noch kein Gegenargument, dass dafür kein Geld vorhanden ist, vielmehr wurde von Seiten der Stadtverordneten befürchtet, dass der Kulturpass zu einem sozialen Brandzeichen mutiert. Umso interessanter ist es, zu sehen, dass die SPD und die Linke 2016 einen Offenbachpass in ihr Kommunalwahlprogramm führen.

Durch einen Einzug ins Stadtparlament wären wir die Ersten, die für ein gemeinsames Anpacken dieses Bestrebens bereit wären.

 

Es ist schade, dass der Ausbau von Kitaplätzen und Schulbausanierungen in Offenbach Gründe zum Feiern sind, da beide elementare und standardmäßige Notwendigkeiten darstellen. Kein Jugendlicher wird ein Offenbacher Identitätsgefühl aufbauen, nur weil ihm ein Kitaplatz und eine moderne Schule zur Verfügung gestellt wurden.

Es muss darum gehen über das Notwendige hinaus zu handeln.

Die Förderung einer gemeinschaftlichen Jugendkultur ist der Weg zu einem Offenbacher Identitätsgefühl.

 

Junge Offenbacher müssen als erwachsene, studierte Fachkraft in ihrer Heimatstadt gehalten werden und von sich behaupten können:

 

Meine Heimatstadt Offenbach hat es mir ermöglicht, mich täglich mit meinen Freunden im Jugendcafé zu treffen.

 

Meine Heimatstadt Offenbach hat mir ein breites Spektrum an beruflichen Perspektiven aufgezeigt. Über Ausbildung, (duales) Studium und Gründung eines Start-Ups bin ich ausgiebig informiert worden.

 

Meine Heimatstadt Offenbach hat für uns Jugendliche zwei kulturelle Veranstaltungen im Monat veranstalten lassen.

 

Meine Heimatstadt Offenbach hat jedem Kind und Jugendlichen durch einen Kulturpass einen kostengünstigen Eintritt zu kulturellen Stätten ermöglicht.

 

Meine Heimatstadt Offenbach hat ein eigenes Sprachrohr für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Stadtparlament sitzen.

 

Kommunalwahl-Sonntag ist der 06.03.2016

Sag auch Du JO zum Wählen.

 

Dominik Imeraj

1. Vorsitzender Junges Offenbach e.V.

 

 

 

Freitag, 18. Dezember 2015

 

Junges Offenbach e.V. feiert Geburtstag

 

 

 

Heute vor genau einem Jahr trafen sich unsere zehn Gründungsmitglieder auf der Offenbacher Kinder- und Jugendfarm zur Gründungsversammlung unserer Wählervereinigung.

 

Dieses erste Jahr war ein Jahr des Aufbaus. Nach der Ausformulierung der grundsteinlegenden Satzung galt es ein Selbstverständnis zu definieren, sich einen Überblick über die politische Landschaft Offenbachs zu verschaffen, die finanziellen Umstände Offenbachs genauer zu betrachten (Schutzschirmvertrag, Reform des kommunalen Finanzausgleichs) und unsere Forderungen, Ideen und Wünsche in unserem Wahlprogramm zusammenzufassen.

 

Unsere Gründungsversammlung, die Teilnahme an der Jugendkonferenz #machtZukunft (organisiert von der Bildungszentrale für politische Bildung) in Berlin und unsere Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016 bilden die Höhepunkte unserer bisherigen Wählervereinigungsgeschichte.

Gerade die Jugendkonferenz an der 5 unserer Gründungmitglieder 3 Tage lang in der deutschen Hauptstadt teilgenommen haben, hat uns in unserem Bestreben bestärkt. Der Austausch mit den 150 KonferenzteilnehmerInnen im Alter zwischen 16 und 23 Jahren bewies, dass Deutschlands Jugend alles andere als politikverdrossen ist.

 

Wir wollen der Offenbacher Jugend ein parteibuchunabhängiges Sprachrohr im Offenbacher Stadtparlament sein, da gerade die Altersgruppe bis 30 Jahre im Offenbacher Stadtparlament unterrepräsentiert ist.

 

Im Moment fiebern wir unserem nächsten Etappenziel entgegen:

In der letzten Dezemberwoche 2015 werden wir unser Wahlprogramm verabschieden, anschließend werden wir es veröffentlichen und somit auf die Zielgerade zur Offenbacher Kommunalwahl am 06.03.2016 einbiegen.

Unser Ziel ist der Einzug in das Offenbacher Stadtparlament.

Unterstütze auch Du uns mit deinen Stimmen am 06.03.2016.

 

 

 

Montag, 23. November 2015

 

Junges Offenbach e.V. verabschiedet Wahlvorschlag

 

Am 22.11.2015 verabschiedeten wir unseren Wahlvorschlag zur Offenbacher Kommunalwahl 2016. In den nächsten Wochen sammeln wir Unterstützungsunterschriften, um zur Kommunalwahl zugelassen zu werden. Das angestrebte Ziel für die Kommunalwahl ist ein Mandatsgewinn.

Das Bild zeigt unsere Spitzenkandidaten von links nach rechts:

 

Sachell Rapp (Listenplatz 3)

Christopher Paul (Listenplatz 2)

Dominik Imeraj (Listenplatz 1)

Maurice Sportiello (Listenplatz 5)

Lukas Jahn (Listenplatz 4)

 

 

13 unserer 20 Kandidatinnen und Kandidaten:

 

 

 

 

Dienstag, 27. Oktober 2015

 

Umfrageergebnis zu: Deine Meinung zum Marktplatzumbau?

 

 

Herzlichen Dank an alle Teilnehmer unserer letzten Umfrage.

Zur Frage „Deine Meinung zum Marktplatzumbau?“, sprach sich eine Mehrheit von 60% dafür aus, keine Verkehrsveränderungen vorzunehmen und der Innenstadt stattdessen einen neuen Anstrich zu verpassen.

 

Unser Standpunkt deckt sich mit der Mehrheit unserer Umfrageteilnehmer:

Der Wilhelmsplatz ist durch den Wochenmarkt, der drei Mal wöchentlich stattfindet, der lebendigste Platz unserer Heimatstadt. Wir sprechen uns entschieden gegen kostspielige Umbaumaßnahmen aus, die nicht nur die Stadt, sondern auch die Hausbesitzer in finanzielle Unkosten stürzen. Statt unnötig nicht vorhandenes Geld auszugeben und den Haushalt zukünftiger Jahre zu belasten, sollte in kleinerem Maße in Begrünung der Innenstadt, Sanierung und Farbe für Fassaden und Bürgersteige investiert werden. Fährt man mit der Rolltreppe an der S-Bahnstation Marktplatz nach oben, gewinnt man einen tristen und grauen Eindruck Offenbachs. Der erste Eindruck zählt!

Uns geht es nicht darum über die Innenstadt einen Farbtopf voller greller Farben auszuschütten, vielmehr geht es uns darum, gezielt mit künstlerischen Verzierungen (z.B. durch Offenbacher Wahrzeichen) eine lebendigere und heimische Atmosphäre zu schaffen. Auch Themen wie Umwelt und Sport sollten sich auf den großen Flächen in der Innenstadt wiederfinden.

Eine farbenfrohe Aufwertung der Innenstadt sollte zudem einen Bildungseffekt erfüllen. An manch einer Fläche könnte (ähnlich wie an der Bahnüberführung Bieberer Straße) durch Kunst für das Handwerk geworben werden. Etwas Derartiges muss an einem zentralen Platz in der Innenstadt einem breiteren Publikum vor Augen geführt werden.

 

Lebensfrohes BUNT statt tristes Grau!

 

Zusatzinformation:

Laut der Freitagsausgabe der Offenbach Post ist der 31.10.2015 der nächste Stichtag für das Einreichen von Anträgen auf Zuschüsse für Fassadensanierungen im Fördergebiet Innenstadt. Antragsformulare sind im Baubüro (Berliner Straße 60) erhältlich.

Folge Junges Offenbach e.V. !

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